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title: "Funk und Fernsehen: Gesetz abgewiesen"
url: "https://adz.news/artikel/artikel/funk-und-fernsehen-gesetz-abgewiesen"
date: "2018-05-04"
modified: "2018-10-22"
category: "Inland"
language: "de"
site: "Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien"
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# Funk und Fernsehen: Gesetz abgewiesen

**Bukarest** (ADZ) - Die Regierungskoalition hat am Donnerstag einen Rückschritt bei ihrer Überarbeitung des Gesetzes zur Organisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten hinnehmen müssen. Staatspräsident Klaus Johannis hat seine Unterschrift verweigert und sie somit wieder an das Parlament verwiesen. Künftig sollten die Führungsgremien von den beiden Parlamentskammern gewählt werden; zudem sprach ein Absatz von der „Ernennung“, während ein weiterer die Modalitäten der „gemeinschaftlichen Wahl“ der Kandidaten nennt – dies könne bedeuten, dass es sich um zwei gesonderte Prozesse handelt.