„Smart City“ und Beteiligungshaushalt

USR-Plus-Kandidaten sprachen über das „digitale Temeswar“

Temeswar – Es war nicht von ungefähr, dass Dominic Fritz, der Kandidat der USR-Plus für das Bürgermeisteramt Temeswar/Timișoara, seine wöchentliche Pressekonferenz in unmittelbarer Nähe der West-Universität und der TU „Politehnica“ organisierte. Darin ging es nämlich um die Digitalisierung der Stadtverwaltung und der Stadt selbst – ein Thema, dem sich die derzeitige Stadtverwaltung in den letzten Jahren so gut wie gar nicht zugewandt hat. Um ihre Vision für das „digitale Temeswar“ zu veranschaulichen, brachten die USR-Plus-Vertreter einen alten Computer aus dem Jahr 2002 und ein Tablet-PC mit. Dabei hob Dominic Fritz hervor, wie wenig sich in der Temeswarer Stadtverwaltung hinsichtlich der Digitalisierung verändert habe: Die Webseite des Bürgermeisteramtes ist dieselbe wie vor 18 Jahren, die Zeitschrift „Monitorul Prim˛riei“ sei ein tristes PDF in Schwarz-Weiß, u.v.m.

Dominic Fritz erwähnte zu Beginn der Pressekonferenz ein Paradox: Obwohl Rumänien das schnellste Internet weltweit habe, liege es an letzter Stelle in einem Ranking der digitalen öffentlichen Dienstleistungen. Dies würde auch in Temeswar nicht anders aussehen, sagte Dominic Fritz, und dies müsste sich unbedingt künftig ändern. Eine transparente Stadtverwaltung, eine „Verwaltung aus Glas“ müsste her, in der so viel wie möglich digital abläuft – das sei die Vision der USR-Plus für die Temeswarer Stadtverwaltung. Eines der ersten Vorhaben sei die transparente Auflistung aller Besitztümer des Bürgermeisteramtes Temeswar, aber auch aller Gehälter der Beamten. Jeder Temeswarer soll eine sogenannte „digitale Identität“ haben und online verfolgen können, in welchem Stadium sich seine Anfragen befinden bzw. wann sie gelöst werden.

Zwei Kandidaten für den Stadtrat Temeswar, Dan Reșitnec (Programmierer) und Vlad Boldura (Cyber-Security-Experte), kamen ebenfalls zu Wort. Dan Re{itnec erklärte das Konzept des Beteiligungshaushalts und die Übergabe von Verantwortung an die Bürger, seine aktive Teilhabe an Entscheidungen, die ihn direkt betreffen. Zum Thema „Smart City“ äußerte sich Vlad Boldura, der ebenfalls auf der Liste der USR-Plus für den Stadtrat Temeswar steht. Boldura erklärte, dass es nicht zehn Jahre bedürfe, damit Temeswar zu einer „Smart City“ wird, sondern man viele Möglichkeiten habe, dies bereits in Kürze zu erreichen. Es gäbe europäische Mittel für „intelligente Städte“ und man habe in Temeswar die menschlichen Ressourcen, die guten IT-Fachleute und –Unternehmen, die man zu diesem Zweck aktivieren könnte. In diesem Sinne soll der Nahverkehr in das Verkehrsmanagementsystem integriert werden, aber auch der gesamte Verkehr genau unter die Lupe genommen werden, damit die Algorithmen der Ampeln in der Stadt verbessert werden. Auch im Bezug auf die Parkplätze müsste ein intelligentes System eingeführt werden, um genau herauszufinden, wo Ausbaubedarf herrscht.