Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Nicușor Dan ist laut übereinstimmenden Medienberichten mittlerweile bereit, den Regierungsauftrag auch ohne eine erwiesene Mehrheit zu vergeben. Zwar ließ das Staatsoberhaupt den 1. September verstreichen, ohne, wie angekündigt, die Fraktionsspitzen zu formellen oder informellen Konsultationen zu sich zu bitten, doch will Dan das Versäumnis angeblich umgehend nachholen – wie die Presse aus Präsidialamtskreisen...
Bukarest (ADZ) – Abgeordnete der Liberalen und Reformisten sind am Mittwoch den Sitzungen im Plenum und in den Fachausschüssen ferngeblieben. Sie sind darüber unzufrieden, dass am Anfang der Legislaturperiode getroffene Vereinbarungen zur Besetzung von Sekretärspositionen im Vorstand der Kammer missachtet worden seien und statt an PNL und USR an die Nationalisten von AUR und SOS vergeben wurden. PSD und AUR haben eine „neue Mehrheit“ gebildet,...
Bukarest/Brüssel (ADZ) – Die EU-Kommission hat nach Berichten von G4Media von den rumänischen Behörden detaillierte Erklärungen zum neuen Integritätsgesetz und insbesondere zur umstrittenen „Fritz-Klausel“ verlangt. Die Regelung kann zum vorzeitigen Ende der Amtszeit gewählter Kommunalpolitiker und anderer Amtsträger führen. Brüssel will unter anderem wissen, wie die Vorschriften auf Fälle angewendet werden können, die vor dem Inkrafttreten des...
Bukarest (ADZ) – Präsident Nicușor Dan hat in den letzten Tagen wiederholt angedeutet, bei der Besetzung zweier Schlüsselressorts der neuen Mehrheits- oder Minderheitsregierung das letzte Wort haben zu wollen. Laut Medien will das Staatsoberhaupt die aktuellen Interims-Minister für Äußeres und Verteidigung, Oana Țoiu bzw. Radu Miruță (beide Reformpartei USR), partout auch im neuen Kabinett uneingedenk dessen politischer Couleur im Amt bewahren,...
Viișoara (ADZ) - Ein Schafhirte hat eine im Landeskreis Vaslui abgestürzte und mit Sprengstoff beladene Flugdrohne unschädlich gemacht: Er habe das Wrack entdeckt, das „gefiept und geblinkt“ habe, und daher beschlossen, „einige Drähte zu trennen“, berichtete der Mann später dem Lokalblatt „Vremea Noua“. Danach habe er einen weiteren Dörfler zu Hilfe gerufen, der den Notruf 112 gewählt habe. Kampfmittelbeseitiger des Heeres sprengten schließlich...
Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Nicușor Dan hat am Dienstag im Rahmen der jährlichen Botschafterkonferenz eingeräumt, dass die mittlerweile seit 120 Tagen währende Regierungskrise die ursprünglichen „Prognosen übertroffen“ hat. Er hoffe jedoch, zusammen mit der künftigen Regierung sowohl Außenamt als auch Außenpolitik des Landes „richtig positionieren“ zu können – einschließlich aus wirtschaftlicher Perspektive, sagte das Staatsoberhaupt...
Bukarest (ADZ) – Die PSD kommt trotz aller über den Sommer gelaufener Verhandlungen mit den ultrarechten Splitterfraktionen nach wie vor auf keine Mehrheit, um ihren Parteichef Sorin Grindeanu in das Amt des Regierungschefs hieven zu können. Von Reportern ohne Umschweife darauf angesprochen, sah sich der PSD-Chef genötigt, offen einzuräumen, dass er gegenwärtig „keine 233 Stimmen“ hinter sich habe. Nichtsdestotrotz scheint sich der 52-Jährige...
Bukarest/ Kiew (ADZ) – Fähren am Grenzübergang Isaccea–Orliwka zur Ukraine verkehren zumindest vorübergehend nicht mehr, nachdem Russland Drohnenangriffe auf ukrainischem Gebiet in der Nacht zum Dienstag ausgeführt hatte. Das teilte die rumänische Küstenwache mit. Nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes griff Russland den internationalen Fährübergang Orliwka an der Grenze zu Rumänien mit Shahed-Drohnen an. Dabei seien Gebäude und das...
