Bukarest (ADZ) – Der designierte Premier Eugen Tomac hat am Sonntag seinen Regierungsauftrag zurückgegeben, nachdem fast alle Fraktionen seinem Experten-Kabinett die Unterstützung verweigert hatten. Staatspräsident Nicușor Dan beauftragte daraufhin den liberalen Kreisratschef von Kronstadt, Adrian Veștea, mit der Regierungsbildung, der nach eigenen Angaben „ein politisch besetztes Kabinett“ aufstellen will. Mit dieser Designierung ging der...
Bukarest (ADZ) – Innerhalb der PNL hat die Designierung von Adrian Veștea als Premierministerkandidat die Spannungen verschärft. Zu seinen erbittertsten Kritikern zählen neben vielen auch die Europaabgeordneten Gheorghe Falcă und Siegfried Mureșan sowie die frühere Ministerin Raluca Turcan. Letztere erklärte, Veștea sei auf dem Parteitag als Teil von Bolojans Team gewählt worden und Loyalität sei in einem Team eben nicht optional. Aus Teilen der...
Bukarest (ADZ) – Die Parteien haben auf die Beauftragung des PNL-Vizevorsitzenden und Kronstädter Kreisratschefs Adrian Veștea mit der Regierungsbildung zunächst eher zurückhaltend reagiert. UDMR-Chef Hunor Kelemen erklärte nach einer schnell einberufenen Sitzung am Sonntag, dass die Nominierung Fragen aufwerfe. Zunächst müsse geklärt werden, ob hinter Veștea eine parlamentarische Mehrheit steht und welche Haltung die PNL dazu einnimmt. Der UDMR...
Chișinău (ADZ) – Interims-Premier Ilie Bolojan (PNL) hat der Moldau am Wochenende eine weitere Visite abgestattet, nachdem er vor zwei Wochen seinen Arbeitsbesuch im Nachbarland wegen des gravierenden Drohnen-Vorfalls in Galatz abbrechen musste. Diesmal nahm Bolojan am Parteitag der Regierungspartei PAS teil und führte zudem Gespräche mit den politischen Entscheidungsträgern des Landes. Dabei beglückwünschte Bolojan das Land ausdrücklich zum...
Bukarest (ADZ) – Der amtierende Arbeitsminister Dragoö Pîslaru hat auf einer Fachkonferenz in Bukarest Alarm geschlagen: Die Beschäftigungsquote in Rumänien sei „eine Katastrophe“, sagte er. Für die Altersgruppe 20-64 Jahre erreiche die Quote gerade 69 % – in der EU liege sie bei 78 %. Zwar hoffe Rumänien, im Jahr 2030 auf knapp 75 % zu kommen, doch gebe es keine Bewegung in diese Richtung, so Pîslaru. Die Quote für Frauen sei mit unter 60%...
Bukarest (ADZ) – Der designierte Premierminister Eugen Tomac hat den politischen Parteien am Donnerstag sein Regierungsprogramm übermittelt, ohne das die meisten Parteiführungen keine Entscheidung in puncto Duldung seines Kabinetts treffen wollten. Tomacs Regierungsprogramm lässt darauf schließen, dass er de facto mit einer äußerst kurzen Regierungszeit rechnet: Sein Regierungsprogramm basiere im Großen und Ganzen auf dem Aufbau- und...
Bukarest (ADZ) – Die Liberalen werden das Experten-Kabinett des designierten Regierungschefs Eugen Tomac weder bestätigen noch aus dem Parlament heraus dulden. Das gab Liberalenchef Ilie Bolojan am Donnerstag nach einer Sitzung der erweiterten Parteiführung bekannt. Entsprechend werden die PNL-Fraktionen bei der anstehenden Investiturabstimmung zwar im Parlament anwesend sein, um das Sitzungsquorum zu gewährleisten, am eigentlichen Votum...
Bukarest (ADZ) – Adrian Papahagi, bekannter Intellektueller und Anglistik-Professor an der Klausenburger Babeș-Bolyai-Universität hat es sich anders überlegt und ist nicht weiter am Job des Kulturministers auf der Kabinettsliste des designierten Premierministers Eugen Tomac interessiert. Er wolle nicht zwischen politische Lager geraten und Teil eines institutionellen Konflikts werden, den er weder beeinflussen noch mittragen wolle. Papahagi...
