2018 wurde das Gesetz über verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (Gesetz 554/2004) novelliert1. Die Änderungen sind umfassend und insbesondere für Praktiker relevant. Nachstehend werden die wichtigsten Aspekte beschrieben. Materiellrechtliche Änderungen Die erste relevante Änderung betrifft die Haftung für Verwaltungsakte. Neben den Personen, die zu Erstellung, Ausstellung oder Abschluss des Verwaltungsaktes beitragen, können auch diejenigen...
Was passiert, wenn plötzlich ein Nashorn durch die Stadt trampelt? Im Grunde genommen: nichts. Die einen kriegen einen Schreck, die anderen echauffieren sich im Gespräch, manche brechen in Tränen aus, einer dreht ein Video mit dem Smartphone – und alle kehren dann zu ihrem Alltagstrott zurück. Auf der Bühne des Staatstheaters Braunschweig, wo das Stück „Die Nashörner“ von Eugene Ionesco zurzeit aufgeführt wird, geht es weniger um die Kritik am...
Hermannstadt – Außenminister Teodor Meleșcanu (ALDE) und Andreas Huber, Honorarkonsul der Republik Österreich und Präsident der Vereinigung der Honorarkonsuln in Rumänien, haben am Dienstag ein Protokoll über eine tiefer gehende Kooperation unterzeichnet. Das Hauptanliegen der Kooperationsvereinbarung ist die Intensivierung des Dialogs, der Zusammenarbeit und der Unterstützung in den Bereichen der öffentlichen, kulturellen und wirtschaftlichen...
Temeswar – Dutzende von Straßen in Temeswar sollen die Namen von Persönlichkeiten tragen und der Republicii-Boulevard wird in „König Mihai I.“ umbenannt. Dieser Wunsch von Bürgermeister Nicolae Robu soll bald Realität werden, nachdem das Projekt zur Erteilung von Straßennamen in der künftigen Kommunalratssitzung den Stadträten zur Abstimmung vorgelegt wird. Insgesamt 56 Straßen und zwei Parks sollen somit neue Namen bekommen.Mehr als ein Jahr ist...
Hermannstadt – Ein Memorandum zur Gründung der „Universität für eine neue Europäische Gesellschaft“ (UNES) unterzeichneten Mitte vergangener Woche die Universität Paris-Est Créteil (Frankreich), die Universität von Córdoba (Spanien), die Universität von Évora (Portugal), die Universität von Novi Sad (Serbien), die Universität von Patras (Griechenland), die Universität von Udine (Italien) sowie die Hermannstädter Lucian-Blaga-Universität (ULBS) im...
Karansebesch – Auf der jüngsten Tagung des Stadtrats Karansebesch legte Bürgermeister Felix Borcean (PNL) seinen Ratsherrn eine Beschlussvorlage auf den Tisch, derzufolge der Posten des Citymanagers Andrei Ungur (PNL) aufgelöst werden soll. In der Begründung der Beschlussvorlage schreibt Borcean, der Posten eines Citymanagers koste die Stadt viel zu viel Geld, zumal die Aufgaben Ungurs problemlos auf den Vizebürgermeister und die Leiter...
Hermannstadt – Den Vertrag zur Projektierung und technischen Betreuung betreffend die Erneuerung und Wärmedämmung des Pavillons IV des Hermannstädter Psychiatriekrankenhauses „Dr. Gheorghe Preda“ unterzeichnete der Kreisrat Hermannstadt/Sibiu am Dienstag. In dem 1989 erbauten und seitdem nicht renovierten Pavillon, der über 50 Betten verfügt, ist die Abteilung für Gerontopsychiatrie untergebracht. Wie zu erwarten, ist die Heizungsanlage hier...
Kronstadt – Es sind schon 27 Jahre vergangen, seitdem der Bau der Auferstehungs-Kathedrale im neuen Verwaltungszentrum der Stadt auf der da befindlichen Grünfläche genehmigt worden ist. Damals bildete sich eine Initiativgruppe, die forderte, dass dort eine orthodoxe Kathedrale gebaut wird. Diesbezüglich wurde aber auch aus Geldmangel nichts mehr unternommen. Neben dem dafür genehmigten Gelände wurde aber eine Holzkirche gebaut, die in Volksmund...
Temeswar – Das Internationale Blumenfestival „Timfloralis” wird sich in diesem Jahr mit dem Thema „Freude” beschäftigen. Dies kündigten vor Kurzem die Vertreter des Büros für Eventveranstaltung im Rahmen des Bürgermeisteramtes Temeswar/Timișoara an. Mit „Floral Happiness“ sollen also die Blumenarrangements, die ab dem 19. April die Innenstadt zieren werden, ihre Betrachter und Bewunderer entzücken. Das Blumenfestival findet zeitgleich mit dem...
Brüssel/Bukarest (ADZ) - Die frühere DNA-Chefin und aktuell aussichtsreichste Bewerberin für das Amt des Europäischen Generalstaatsanwalts (EUGSt), Laura Kövesi, hat nach ihrer Anhörung in den beiden zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments die meisten Stimmen der Ausschussmitglieder auf sich vereinen können (12 Stimmen im Haushaltsausschuss, 26 Stimmen im EU-Justizausschuss), womit sie nunmehr offiziell die vom EU-Parlament...
