Randbemerkungen: Lechts und Rinks


Der obige Titel ist dem genialen Gedicht des Wieners Ernst Jandl entlehnt, der behauptet, man dürfe „lechts“ und „rinks“ nicht „velwechsern“. Ein Rückblick auf das politische Gehabe und die Vermögenserklärungen derer, die sich in Rumänien als „Rechte“ und/oder „Linke“ ausgeben, klärt nämlich rasch, dass sie tatsächlich bloß grobschlächtig Klischees bedienen: „die `Rechte` spart, arbeitet mit Bedacht“, „die Linke vergeudet, schmeißt das Geld zum Fenster raus!“ Pardon: nicht direkt „zum Fenster raus“: sie „nutzt“ unser aller Geld gezielt als Schmiergeld für ihre Wählerschaft. Schafft sich persönlich allerhand beiseite. 

Das fiel mir ein, als „rechte“ PNL in ihre Satzung das Verbot schrieb, jemals wieder mit der „linken“ PSD in einer Regierung zusammenzuarbeiten. Dass sie sowas in die Parteisatzung aufnehmen musste, zeigt die Fragilität des Rückgrats ihrer Mitglieder, deren moralische „Flexibilität“ – wie unlängst nachgewiesen, als sich (wieder mal) zeigte, wie schmackhaft das Gift der Macht für manche(n) ist.

Als 1997 die wohl einzige „Rechte“ alten Musters an die Macht kam, die Demokratische Konvention, biss sie sich die Zähne aus am Finanz-Desaster, das die „Linken“ unter Premier V²c²roiu und Finanzminister Florin Georgescu hinterlassen hatten. Schon damals entgeisterte u.a. die Misswirtschaft in den Staatsfirmen! Nach der Wirtschaftskrise 2009-10 konnte infolge drastischer Maßnahmen der „Rechten“ – Lohnkürzungen, Stabilisierung des öffentlichen Finanzwesens, Stimulierung des Wirtschaftswachstums – rasch das Budgetdefizit auf um die drei Prozent gedrückt und ein passables Wirtschaftswachstum erreicht werden. Daraufhin schlug neuerlich eine „Linke“ zu, mit irrationalem Hochfahren der Haushaltsausgaben (mittels Schuldenanhäufung), worauf, ab 2019, konstant die 3-Prozent-Grenze des Haushaltsdefizits „übererfüllt“ wurde, bis der qualifizierte Brezelbäcker Ciolacu aus Buz²u von der PSD vorgeschoben wurde, der alle Grenzen der Vergeudung sprengte, das Budgetdefizit kulant auf 9,3 Prozent hochschraubte – und trotzdem das Wahlziel seiner Partei verfehlte, folglich zurück nach Buz²u musste – allerdings als Chef … des Kreisrats  ... All diese „Wechsel“ passierten auch infolge einer „Dauer-Absetz- und –Beförderungsoffenheit“ der PSD, die oft ihre eigenen Regierungen und Parteichefs stürzte und so das wirtschaftlich-finanzielle Chaos politisch vertiefte. So kam es, dass Rumänien von den fünf Grund-Kriterien des Beitritts zur Euro-Zone um 2014-15 bereits vier erfüllt hatte. Aber inzwischen zurückfiel auf keins bis eines dieser davon…

Immer, wenn eine „rechte“ Regierung ernsthaft dranging, Ordnung zu schaffen in der Regierungsweise Rumäniens – Defizite abbaute, Wirtschaftswachstum auf wissenschaftlicher Basis förderte, die vielbeschworene „Normalität“ wiederherzustellen versuchte – wird sie von der Linken brutal ausgebremst – nicht jedes Mal durch Wahlen, gewöhnlich: durch Intrigen, Verrat, blauäugige Wortbrüchigkeit – wahrhaft orientalisch-byzantinisch-balkanisch. Kompetenz wird verachtet. Oder gestürzt. Wie jüngst Bolojan.

Dass die „Linke“ jetzt wieder partout ihre „Großzügigkeit“ zeigen will – natürlich im Vergeuden von unser aller Geld, nicht ihres eigenen (dessen Vermehrung für sie Vorrang hat) – und wie gefährlich das noch werden kann, mit diesem teigweichen Präsidenten, der vielleicht sogar von der PSD erpresst wird (sonst kann man Dans offenes Schmusen mit „links“ kaum erklären), das kann man inzwischen vermuten und befürchten. 

Doch die angedrohte linke „Großzügigkeit“ ist erfahrungsgemäß steril. Geldgeschenke verbessern ein System nicht. Das populistische PSD-Geldverplempern und Warten auf „Dividenden“ – Wählerstimmen – ist ein Holzweg. Reich davon werden nur die PSD-Spitzen. Doch Jandl hat betreffs Rumänien nicht recht: „Lechts“ und „Rinks“ muss man hier „velwechsern“.