ALDE-Chef kündigt Bündnis mit Pontas Kleinpartei Pro România an

PSD-ALDE-Koalition in schweren Turbulenzen

ALDE-Chef Călin Popescu Tăriceanu. Foto: Agerpres

Bukarest (ADZ) – Die Regierungskoalition wankt erheblich, nachdem ALDE-Chef Călin Popescu-Tăriceanu am Mittwoch ein künftiges Bündnis mit der oppositionellen Kleinpartei Pro România von Ex-Premier Victor Ponta angekündigt hat.
Man habe nach mehrwöchigen Verhandlungen ein „politisches Bündnis“ mit Pro România „beschlossen“, die beiden Fraktionen würden schon bald fusionieren, sodass man demnächst „drittstärkste Kraft im Parlament nach der PSD und der PNL“ werde, teilte Tăriceanu bei Facebook mit. Sein angeblicher Bündnispartner Victor Ponta stellte daraufhin jedoch klar, dass noch „nichts beschlossen“ worden sei und ein „gemeinsames politisches Projekt“ erst angegangen werde, „nachdem die ALDE die aktuelle Koalition aufkündigt“ – womit Ponta offenbar einen baldigen Bruch forcieren will.
Tăriceanu traf kurz nach seiner überraschenden Ankündigung mit Regierungschefin Viorica Dăncilă (PSD) zusammen, über den Inhalt des Gesprächs schwiegen sich anschließend beide aus. 

Die Spannungen in der Koalition nehmen schon seit Wochen zu, nachdem die PSD dem ALDE-Chef und dessen Ambitionen, als gemeinsamer Spitzenkandidat bei der Präsidentenwahl vom Spätherbst aufgestellt zu werden, einen Korb gegeben und es vorgezogen hatte, mit Regierungschefin Dăncilă eine Kandidatin aus den eigenen Reihen aufzustellen.
ALDE-Sprecher Varujan Vosganian sagte am Mittwochabend, dass ein Koalitionsaus von seiner Partei durchaus in Betracht gezogen werde; man werde sich den Schritt „bis Ende August“ überlegen.
Fest steht jedenfalls, dass die ALDE angesichts des sinkenden PSD-Schiffs verzweifelt bemüht ist, ein neues Sprungbrett zu finden, um bei der Parlamentswahl 2020 die 5-Prozent-Hürde zu schaffen. Bei der jüngsten EU-Wahl ist sie bekanntlich daran gescheitert.