Bukarest (Mediafax/ADZ) - Präsident Traian Băsescu ist am Wochenende bei der Begegnung mit seinen Facebook-Freunden wieder auf die Beteiligungsschwelle bei Volksbefragungen zurückgekommen: „Ich bin mit einem Quorum von 30 Prozent nicht einverstanden. Ich werde bald reagieren.“ In einigen Ländern gebe es zwar keine Vorschrift für eine Mindestbeteiligung, doch seien das „äußerst gefestigte Demokratien“.

Rumänien würde noch Jahre brauchen, bis es soweit ist. Deshalb halte er die bisher gültige Bestimmung über eine Beteiligung von wenigstens 50 Prozent für richtig. Die Abgeordnetenkammer hatte Ende Mai das Gesetz über eine Beteiligung von 30 Prozent verabschiedet, die Opposition hat beim Verfassungsgericht Beschwerde eingelegt.