Grindeanu schließt PSD-AUR-Regierung bis 2028 nicht aus

PSD-Chef: „Die Chancen dafür stehen durchaus gut“

PSD-Chef Sorin Grindeanu | Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) – PSD-Chef Sorin Grindeanu schmiedet bereits Pläne für die Zeit nach der absehbaren Weigerung des Parlaments, dem designierten Regierungschef Siegfried Mureșan (PNL) und dessen Kabinett das Vertrauen auszusprechen: Nachdem dieses im Parlament erwartungsgemäß gescheitert sei, stünden die Chancen für eine PSD-AUR-Regierung „durchaus gut“ – Voraussetzung sei allerdings, dass diese auch von der AUR gewünscht werde, sagte der PSD-Chef dem Nachrichtensender Antena 3. Im Moment sei dies nicht der Fall – seine bisher mit AUR-Chef George Simion geführten Gespräche hätten klar ergeben, dass die AUR sich ausschließlich vorgezogene Neuwahlen wünsche. Er selbst könne nachvollziehen, dass die AUR zurzeit die Opposition vorziehe, von wo aus man bequem Dauerkritik üben könne, und angesichts ihrer guten Umfragewerte Neuwahlen anstrebe. Doch bedeute das nicht, dass die Partei letztlich nicht umdenken könne, weswegen er eine PSD-AUR-Regierung bis 2028 keineswegs ausschließe, erläuterte Grindeanu.

Der PSD-Chef bestätigte damit Medienberichte über mehrere in den letzten Wochen  stattgefundene diskrete Treffen zwischen ihm und AUR-Chef Simion. Grindeanu fügte hinzu, dass PSD und AUR gegenwärtig selbst gemeinsam nicht auf die nötigen 233 Stimmen kommen, die Mehrheit allerdings dank der Schützenhilfe ultrarechter Splitterfraktionen erzielen könnten.

Der PSD-Vorsitzende beanstandete zudem, vom designierten Premierminister Mureșan bis dato überhaupt nicht kontaktiert worden zu sein: Er habe erwartet, dass dieser schon höflichkeitshalber umgehend mit ihm in Verbindung treten werde, um über die Stimmen der PSD zu verhandeln. Doch habe ihn einzig PNL-Chef Ilie Bolojan angerufen, der ein Treffen im Laufe der Woche vorgeschlagen habe, eröffnete Grindeanu.