„Kulturmord“: UDMR-Chef verreißt geplante Austeritätsmaßnahmen

Kelemen: Diese Verordnungsvorlage gehört auf den Müll

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Bukarest (ADZ) - Der Chef des oppositionellen Ungarnverbands (UDMR), Hunor Kelemen, läuft diese Tage Sturm gegen die von der Koalitionsregierung unter Premierminister Marcel Ciolacu (PSD) geplanten Austeritätsmaßnahmen: Die durchgesickerte Verordnungsvorlage stelle de facto eine „Kriegserklärung“ der Exekutive an den Kulturbereich dar, wobei der „Vorschlag, dass Kommunalbehörden fortan aus eigenen Mitteln Kultureinrichtungen und kulturelle Tätigkeiten fördern“, offenkundig nur von jemandem stammen könne, der „nie ein Konzert, eine Theateraufführung oder ein Museum besucht hat“, schrieb der UDMR-Chef in einem Facebook-Posting. Die ins Auge gefassten Austeritätsmaßnahmen kämen einem „vorsätzlichen Kulturmord“ gleich, weswegen er gegenüber Regierungschef Ciolacu auch unumwunden klargestellt habe, dass diese Verordnungsvorlage „auf den Müll“ gehöre, fügte Kelemen hinzu.

Der Ex-Vizepremier- und frühere Ressortminister hob hervor, dass Kultur hierzulande haushaltsmäßig schon seit Jahren sträflich vernachlässigt wird – im EU-Vergleich sei „das Land von Brâncu{i und Enescu“ mit kaum mehr als 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für diesen Bereich aufgewendete Haushaltsmittel trauriges Schlusslicht, wobei selbst diese kargen Mittel nun „durch die geplante Regierungsverordnung nochmals gekappt“ würden. Wer Kultur auf diese Weise angreife, werde früher oder später schlussfolgern, dass „Bücher nicht gedruckt, sondern eher verbrannt“ gehören, so das bittere Fazit des UDMR-Chefs. 

Tags davor hatte schon die amtierende Kulturministerin Raluca Turcan (PNL) die Exekutive schriftlich informiert, dass infolge der Spar- und Steuerpläne der Regierung rund 61 Prozent der bestehenden Kultureinrichtungen aufgelöst werden oder ihre Tore schließen müssten.