Liberale bereiten sich seelisch auf Gang in die Opposition vor

PNL-Generalsekretär: „Eine Etappe geht zu Ende“

Robert Sighiartău | Archivfoto: Wikimedia Commons

Bukarest (ADZ) – Nach Angaben von PNL-Generalsekretär Robert Sighiartău sind die Liberalen nach wie vor entschlossen, den Gang in die Opposition anzutreten – nach sieben Jahren an der Macht gehe für seine Partei nun eine Etappe zu Ende, sagte Sighiartău dem Nachrichtensender Digi24. Nach Vergabe des Regierungsauftrags durch Staatspräsident Nicușor Dan wolle sich die PNL, insofern nicht ihr Kandidat Siegfried Mureșan mit der Regierungsbildung beauftragt werde, aus der Opposition heraus dem „Wiederaufbau“ der eigenen Partei sowie dem Aufbau einer politischen Alternative für das Wahljahr 2028 widmen, erläuterte Sighiartău. Befragt, ob die Liberalen den nahenden Oppositionszeiten mit einiger Furcht entgegenblicken, entgegnete ihr Generalsekretär „keineswegs“ – der PNL stünde schließlich jede Menge Arbeit bevor. 

Bezüglich der anstehenden Vergabe des Regierungsauftrags stellte Sighiartău einmal mehr klar, dass die PNL-Parlamentarier kein Kabinett absegnen werden, dem auch Sozialdemokraten oder ihnen nahestehende Pseudo-Technokraten angehören. Man sei bereit, ein Technokraten-Kabinett zu bestätigen – jedoch nur, wenn es sich um tatsächlich parteilose Experten, nicht um „PSD-Politiker mit technokratischem Anstrich“ handele, so der PNL-Generalsekretär. 

Seinerseits betonte der Europaabgeordnete Gheorghe Falcă (EVP/PNL) am Montag, dass PSD und AUR nach dem Sturz der Koalitionsregierung unter Premier Ilie Bolojan (PNL) in der Pflicht stünden, die Regierungsverantwortung zu übernehmen – es bringe nichts, die bereits seit Monaten bestehende De-facto-Mehrheit zwischen den beiden zu ignorieren. Die Duldung eines PSD-AUR-Kabinetts durch die Liberalen schloss Falcă aus - man schlafe nicht „in einem Bett mit dem Aggressor“, sagte der PNL-Politiker.