Manole: PSD auf ideologischen Abwegen

Bukarest (ADZ) – Arbeitsminister Florin Manole hat Spannungen innerhalb der PSD eingeräumt. Bei B1 TV sagte er, es gebe in der Partei Unzufriedenheit über den Kurs in der Regierung. Einige Mitglieder fänden, dass die Partei bei der Verabschiedung von Regierungsmaßnahmen in sozialdemokratischen Kernanliegen nachgibt. Es sei kein Geheimnis, dass es Kritik gebe. Diese Debatten seien nicht neu, so Manole.

Der Arbeitsminister erinnerte daran, dass sich die PSD öffentlich gegen einzelne Steuerpläne in der Koalition in Stellung gebracht habe, doch keinen Erfolg gehabt habe. Dazu zählten die Einführung der Pflicht zum Krankenversicherungsbeitrag für neue Rentnergruppen sowie die Erhöhung der Mehrwertsteuer. In anderen Fragen habe die Partei sich immerhin durchgesetzt, etwa bei der Deckelung von Lebensmittelpreisen. Diese Maßnahme habe die Inflation gedämpft, wenn auch nicht ausreichend, da gerade die höhere Mehrwertsteuer wie ein Inflationsbeschleuniger wirkte.