Offizielle Sondierungen auf Schloss Cotroceni begonnen

AUR will Sondierungsgespräche boykottieren, POT daran teilnehmen

Schloss Cotroceni | Archivfoto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) – Nach bisher informellen Gesprächen sind die Fraktionen am Mittwoch erstmals auf Schloss Cotroceni zu einer Sondierungsrunde eingetroffen. Angesichts der schwierigen Mehrheitsfindung räumte Staatspräsident Nicușor Dan jeder Fraktion deutlich mehr Zeit als üblich ein – nämlich je eineinhalb Stunden.

PSD-Interimschef Sorin Grindeanu teilte im Vorfeld der Sondierungen mit, dass man dem neuen Staatsoberhaupt eine Liste „wichtiger Maßnahmenvorschläge“ zur Senkung des Haushaltsdefizits überreichen werde. In puncto Regierungsbeteiligung seiner Partei gab sich Grindeanu nach wie vor bedeckt – man wolle sich nicht vor der Verantwortung drücken, doch gebe es für die PSD etliche „rote Linien“, die nicht überschritten werden dürften. Wie die Medien unter Berufung auf PSD-Kreise berichteten, könnte sich die Partei letztlich zwar zu einer Regierungsbeteiligung durchringen, diese allerdings davon bedingen, dass Präsident Dan einen Technokraten mit der Regierungsbildung beauftragt – und nicht den von ihm bevorzugten PNL-Interimschef Ilie Bolojan.

Seinerseits sprach sich UDMR-Chef Kelemen Hunor vor den Sondierungen für einen „äußerst detaillierten Koalitionsvertrag“ nach deutschen Vorbild aus, damit alle Koalitionspartner genau im Bilde seien, welche Maßnahmen anstünden – mit einem „vagen, eher allgemeinen“ Koalitionsvertrag sei niemandem gedient.

Der Chef der rechtspopulistischen AUR, George Simion, hatte nach seiner Wahlniederlage indes betont, dass seine Partei den Sondierungen fernzubleiben gedenke – man beteilige sich an keiner „politischen Farce“, so Simion. POT-Chefin Anamaria Gavrilă verlautete derweil, „nicht nachtragend“ zu sein – man werde sich folglich an den Sondierungen beteiligen, sollte man eingeladen werden.