Bukarest (ADZ) - Justizministerin Mona Pivniceru hat am Mittwoch nach einem hinter geschlossenen Türen stattgefundenen Auswahlverfahren der Chefs der beiden Staatsanwaltschaften ihre Nominierungen bekannt gegeben: Zum neuen Generalstaatsanwalt des Landes wurde Tiberiu Niţu, bisheriger stellvertretender Generalstaatsanwalt, designiert, während der Klausenburger Ermittler Ioan Irimie Chef der Antikorruptionsbehörde DNA werden soll.

Die Justizministerin erläuterte, dass aus Sicht der Prüfungskommission besagte Kandidaten die meisten Auswahlkriterien erfüllt hätten. Pivnicerus Vorschläge müssen nun vom Obersten Magistraturrat (CSM) und letztlich von Präsident Băsescu geprüft und gebilligt werden. Der binnen 60 Tagen zu erfolgende Befund des CSM ist allerdings nicht bindend. Das Staatsoberhaupt hingegen kann die Ernennung des Generalstaatsanwalts und/oder DNA-Chefs ablehnen. Sofern es dazu kommt, muss ein neues Auswahlverfahren  organisiert  werden.

Für einigen Wirbel könnte die Ernennung Niţus zum Generalstaatsanwalt sorgen – der bisherige Stellvertreter von Ex-Generalstaatsanwältin Laura Kövesi hatte sich, eigenen Angaben vor Gericht zufolge, als Soldat an der Niederschlagung der Demonstrationen vom Dezember 1989 beteiligt. Später hat er als stellvertretender Generalstaatsanwalt etliche Akten der Revolution geschlossen, heißt es in den rumänischen Medien.