Rochade könnte größere Regierungsumbildung einläuten

Wechsel an der Regierungsspitze eventuell erst Anfang Juni

Bukarest (ADZ) - Die nahende Rochade an der Regierungsspitze könnte nach dem Willen des künftigen Premierministers Marcel Ciolacu auch eine Kabinettsumbildung einläuten, die weit über die vier Schlüsselministerien – Finanzen, Justiz, EU-Projekte und Verkehr – hinausgeht, in deren Fall der Koalitionsvertrag bekanntlich einen Wechsel des Ressortministers vorsieht. Wie PSD-Chef Ciolacu neuerdings klarstellte, werde die Rochade zweifelsfrei auch „Gespräche über eine Kabinettsumbildung“ mit sich bringen, da manche Minister „Schritt halten“ könnten, andere jedoch nicht. Dem PSD-Abgeordneten Gabriel Zetea zufolge wird es in der neuen Exekutive unter Marcel Ciolacu zudem „keine Minister mit Integritätsproblemen“ geben.

Bezüglich des genauen Zeitpunkts der Rochade, die bisher für 25. Mai l. J. angesetzt schien, erläuterte der PSD-Chef, dass dieser Termin keineswegs „festgenagelt“ sei. Die Rochade werde zu dem Zeitpunkt steigen, den die Koalition für opportun erachte – dies könne ebenso gut „eine Woche früher als auch ein-zwei Wochen später“ sein. Medienberichten zufolge überlegen die Koalitionsspitzen tatsächlich, die Rochade rund eine Woche später als geplant bzw. erst in den ersten Juni-Tagen durchzuziehen, damit das Kabinett des scheidenden Premierministers Nicolae Ciucă (PNL) einige Meilensteine des Aufbau- und Resilienzplans (PNRR) fristgerecht bzw. bis Ende Mai erfüllen kann.

Nicht zu guter Letzt erklärte sich der PSD-Chef davon überzeugt, dass die gegenwärtige Regierungskoalition „auch nach 2024 halten wird“ – er selbst werde „politische Stabilität für das Land“ niemals ablehnen. Da es „noch viel zu tun“ gebe, hege er die Überzeugung, dass die aktuellen Koalitionspartner auch nach dem Superwahljahr 2024 weitermachen könnten, so Ciolacu.