Bukarest (ADZ) - Ein riesiger Skandal ist im Zusammenhang mit der Umberechnung der Militärrenten ausgebrochen: Laut einer Zusammenfassung, die die Gewerkschaft der Reservisten (SCMDRR) vorgenommen hat, haben von 83.000 Militärrentnern im Januar 80.000 geringere Renten erhalten als im Dezember. Vielen Militärrentnern, die eine Rente bis zu 3000 Lei haben, seien die Bezüge auch bis auf 70 Prozent gekürzt worden.

Oberst a. D. Mircea Dogaru, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Reservisten, verlangt deshalb vom Verteidigungsminister Gabriel Oprea, sein Wort zu halten und zurückzutreten. Gabriel Oprea hatte für den Fall, dass die Militärrenten unter 3000 Lei angegriffen würden, mit dem Rücktritt gedroht. Bei dieser Umberechnung, die laut Regierungsbeschluss 735/2010 geschieht, sollten die Militärrenten genauso wie die Renten aller anderen Rentenempfänger nach Dienstjahren berechnet werden.

Bei diesen Umberechnungen kommt einerseits das Rentenamt der Armee nicht nach, andererseits fehlen Unterlagen, durch welche die Dienstjahre bewiesen werden. Inzwischen hat der Oberste Gerichtshof am 7. Januar 2011 ein Urteil des Klausenburger Berufungsgerichts bestätigt und den Regierungsbeschluss 735/2010 für ungültig erklärt. Nach Ansicht der Rechtsexperten der Regierung ist dieses Urteil aber nicht allgemein gültig, sondern nur für die Kläger, die sich ans Gericht gewendet hatten. Das wurde auch Premier Emil Boc mitgeteilt.