Bukarest (ADZ) - Die stellvertretende Außenministerin der USA, Victoria Nuland, trifft heute in Bukarest ein. Die amerikanische Spitzenpolitikerin befindet sich dieser Tage auf einer Europatour und besucht dabei auch die Niederlande, Deutschland, Litauen und Frankreich, die wie Rumänien NATO-Alliierte der USA sind.

Auf Nulands Programm stehen Gespräche mit Staatschef Traian Băsescu, Außenminister Titus Corlăţean und Vertretern der Zivilgesellschaft. Dass es anscheinend zu keinem Treffen mit Premier Victor Ponta kommt, führte Corlăţean darauf zurück, dass der Terminkalender des Premiers schon lange feststand und der Besuch des amerikanischen Gastes nur zwei Tage davorbekannt gegeben wurde. Besprochen werden die bilateralen Beziehungen, Regionalfragen und die Bemühungen zur Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit in Rumänien. Außenminister Titus Corlăţean schätzte den Besuch als willkommen ein.  Im Mittelpunkt der Gespräche werde die strategische Partnerschaft stehen, doch werde man alle Aspekte von Interesse besprechen und versuchen, im Dialog Verschiedenes zu klären.

Nulands Besuch erfolgt nach dem Eklat um die jüngst vom Parlament verabschiedeten umstrittenen Änderungen des Strafgesetzbuches, die die Immunität der politischen Elite noch mehr ausweiten würden und daher von etlichen westlichen Botschaften, darunter auch der USA, kritisiert worden waren.