Außerordentliche Tagung

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Zu einer außerordentlichen Online-Beratung wurden die Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) kurzfristig für Donnerstagnachmittag, den 21. Dezember, einbestellt. An der vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul Jürgen Porr geleiteten Tagung nahmen Repräsentanten aller fünf Regionalforen, der Forums-Stiftungen und ADJ sowie der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț und Unterstaatssekretär Thomas Șindilariu teil.

Grund für die dringende Beratung war der Regierungserlass, aufgrund dessen die im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen im November gekürzten 10 Prozent von den dem DFDR heuer aus dem Staatshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel nun doch zugesprochen wurden. Da im November die Information vorlag, sie würden nicht mehr überwiesen, hatten die Vertreter in ihrer Zusammenkunft in Temeswar/Timișoara beschlossen, auf zwei Investitionen zu verzichten. Beraten und beschlossen haben die DFDR-Vertreter, wie die über 1,8 Millionen Lei zu investieren, da die Anträge für das Abrufen der Mittel bis zum Jahresende gestellt werden müssen. Geschäftsführer Benjamin Józsa stellte fünf Investitionsvorschläge vor, die einstimmig angenommen wurden. Beschlossen wurde, die in der vorigen Sitzung gestrichenen Mittel für den Ausbau des Kulturzentrums in Großkarol/Carei sowie des Jugendbildungszentrum in Michelsberg/Cisnădioara zu beantragen und die ursprünglich vorgesehenen Summen aufzustocken. Des Weiteren sollen zwei Kleinbusse, eine professionelle Küchenausstattung für die DFDR-Geschäftsstelle, sowie Geräte aus dem IT-Bereich angekauft werden. Über die vorgestellten Investitionsvorhaben wurde einzeln abgestimmt. Die Rückgabe der Haushaltsmittel an das DFDR sowie an die anderen Organisationen der nationalen Minderheiten ist dem Erfolg der Verhandlungen der Fraktionsleader der nationalen Minderheiten mit den Repräsentanten der Regierung, die rasche Abwicklung des Vorgangs der guten Kooperation mit dem Departement für interethnische Beziehungen zu verdanken.

Im weiteren Verlauf der Tagung hat die Vertreterversammlung ferner die Lohnanhebung um 10 Prozent für die Mitarbeiter der Geschäftsstelle sowie ADZ ab dem 1. Januar 2024 beschlossen. Ferner erteilte sie dem Vorsitzenden Dr. Porr die Vollmacht, bleibende Mittel bis Jahresende an Projekte innerhalb desselben Kapitels umzuschichten. MP Gan] mahnte zu Vorsicht beim Planen der Haushaltsmittel für 2024: Zwar sei in der Haushaltsdebatte eine Aufstockung der Mittel um 13,6 Prozent genehmigt worden, doch sei es durchaus möglich, dass ein Teil davon bei einer Haushaltsumschichtung im Sommer gestrichen werde. Der DFDR-Abgeordnete informierte desgleichen, dass die von ihm eingereichten Zusatzanträge für die Förderung der Renovierungsarbeiten an den Bischofspalais der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien in Hermannstadt/Sibiu sowie der Römisch-Katholischen Diözese in Temeswar/Timișoara um jeweils 500.000 Lei genehmigt worden sind.