Hermannstadt (ADZ) – Mit den Stimmen sozusagen aller anwesenden Abgeordneten – drei stimmten dagegen – nahm das Unterhaus des Parlaments am Dienstag, den 19. März, die Gesetzesentwürfe des DFDR-Abgeordneten Ovidiu Ganț und Silviu Vexler, des Abgeordneten der jüdischen Gemeinschaft, an. Somit werden in Rumänien der 21. April als „Tag der Freundschaft zwischen Rumänien und der Bundesrepublik Deutschland“ und der 14. Mai als „Tag der Solidarität und Freundschaft zwischen Rumänien und Israel“ instituiert. Die Gesetzesentwürfe waren im Februar hinterlegt worden (ADZ berichtete).
Aus Anlass des jeweiligen Freundschaftstages sollen diplomatische, politische, kulturelle, soziale sowie künstlerische Tätigkeiten auf allen Ebenen organisiert und der Tag im Parlament durch einen Festakt vor Beginn der Tagung gewürdigt werden. An Feierlichkeiten anlässlich des Freundschaftstages können Schulen, Begegnungs- oder religiöse Gemeinschaftszentren, Kultur- oder diplomatische Einrichtungen teilnehmen, heißt es im Gesetz.
In ihrer Motivation zur Etablierung des Freundschaftstages zwischen Rumänien und der Bundesrepublik Deutschland legten die beiden Gesetzesinitiatoren dar, dass die beiden Staaten „im Bewusstsein ihrer gemeinsamen Inte-ressen und ihrer gemeinsamen Verantwortung für den Aufbau eines neuen, durch Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatsstaatlichkeit vereinten und freien Europa“ am 21. April 1992 mit dem Vertrag über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa den ersten Vertrag dieser Art zwischen Rumänien und einem EU- und NATO-Mitgliedsstaat unterzeichnet haben. Der Text des Vertrags beinhaltet die Verfügungen, die die folgende Kooperation zwischen Rumänien und Deutschland in europäischem und internationalem Kontext richtig vo-raussahen und zwar die stetige wirtschaftliche und politische Annäherung Rumäniens an die Europäische Gemeinschaft und die Wirtschaftsreform dank Unterstützung durch die Bundesrepublik Deutschland in Richtung Marktwirtschaft. Er wurde zur Grundlage für die bilateralen Beziehungen im Bereich Wirtschaft, Politik, Kultur und Bildung. Bekanntlich versichern die beiden unterzeichnenden Staaten ferner, die deutsche Minderheit zu unterstützen, eine Maßnahme, die in all den Jahren seither konsequent umgesetzt worden ist.
Gedankt haben MP Ovidiu Ganț und MP Silviu Vexler für das Verabschieden der Gesetze von bedeutendem symbolischem Wert der deutsche Botschafter in Rumänien, Dr. Peer Gebauer, sowie sein israelischer Amtskollege, Reuven Azar. Nach der Annahme der beiden Gesetze würdigte desgleichen Amir Ohana, Präsident der Knesset, die Einrichtung des Freundschaftstages zwischen Rumänien und Israel in einer Video-Zuschaltung, bei der auch Alfred Simonis, der Interimspräsident der Abgeordnetenkammer sowie Beamte zugegen waren.
„Die Gesetzesinitiative war notwendig, weil Deutschland der mit Abstand wichtigste EU-Partner Rumäniens ist und um die herausragenden Beziehungen zwischen Rumänien und der Bundesrepublik Deutschland einmal mehr zu würdigen“, erklärte der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț. „Unsere Initiative erfolgte desgleichen im Kontext des Instituierens ähnlicher Freundschaftstage zu anderen Staaten, zu denen Rumänien privilegierte Beziehungen pflegt, und zwar Polen, USA und nun auch Israel.“
