Bürgermeister für Totalverbot von Spielhallen in Temeswar

Temeswar – Temeswars Bürgermeister Dominic Fritz will sämtliche Spielhallen und Wettbüros aus der Stadt verbannen. Er kündigte an, dem Kommunalrat einen Beschlussentwurf vorlegen zu wollen, der die Genehmigung von Glücksspielbetrieben im gesamten Stadtgebiet untersagt. Eine Ausnahme soll lediglich für Lotto-Annahmestellen der staatlichen rumänischen Lotterie gelten – allerdings ohne Glücksspielautomaten.

„Ich werde dem Stadtrat ein vollständiges Verbot der Glücksspielautomaten in Temeswar vorschlagen. Es wird keinen Bereich mehr geben, in dem solche Spielhallen genehmigt werden können“, erklärte Dominic Fritz. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich im Stadtrat eine Mehrheit für das Vorhaben finden werde.

Der Vorstoß markiert eine Kehrtwende gegen-über den ursprünglichen Plänen der Stadtverwaltung. Zunächst hatte Fritz vorgeschlagen, Spielhallen nicht vollständig zu verbieten, sondern sie ausschließlich in einem eng begrenzten Industriegebiet im Stadtteil Freidorf am Stadtrand zuzulassen. Dieser Vorschlag stieß jedoch in der öffentlichen Debatte auf breite Ablehnung und fand – abgesehen von Vertretern der Glücksspielbranche – kaum Unterstützung (die ADZ berichtete).

Nach den Worten des Bürgermeisters habe sich in den vergangenen Wochen deutlich gezeigt, dass es für eine solche Kompromisslösung keine gesellschaftliche Mehrheit gebe. Deshalb setze die Stadtverwaltung nun auf ein vollständiges Verbot.

Fritz erinnerte zudem daran, dass sich seine Partei USR jahrelang dafür eingesetzt habe, den Kommunen überhaupt die rechtliche Möglichkeit einzuräumen, über die Zulassung von Glücksspielbetrieben selbst zu entscheiden. Erst durch die jüngsten Gesetzesänderungen könnten Städte nun eigenständig festlegen, ob und unter welchen Bedingungen Spielhallen betrieben werden dürfen. Nun liege die Entscheidung beim Temeswarer Kommunalrat.