Sukunden – Das Schulverpflegungsprogramm „Masă Sănătoasă“ („Gesundes Essen“) in der Gemeinde Sukunden/Socond im Kreis Sathmar/Satu Mare steht im Mittelpunkt strafrechtlicher Ermittlungen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft beim Kreisgericht Sathmar sollen über einen Zeitraum von knapp vier Jahren Schülerzahlen und die Zahl der ausgegebenen Mahlzeiten falsch angegeben worden sein. Der dadurch mutmaßlich entstandene Schaden wird mit 751.435 Lei beziffert.

Vier Personen wurden am 28. September unter gerichtliche Aufsicht gestellt: der Bürgermeister der Gemeinde Sukunden, ein Schuldirektor, ein stellvertretender Schuldirektor sowie der Verwalter eines Handelsunternehmens. Gegenstand der Ermittlungen sind unter anderem Urkundenfälschung, die unrechtmäßige Erlangung von Fördermitteln und Veruntreuung.

Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft soll an den Schulen in Sukunden und Stâna zwischen September 2022 und Juni 2026 ein wiederkehrendes System angewandt worden sein. Demnach seien auch Schüler als anwesend geführt worden, die tatsächlich nicht am Unterricht teilnahmen. Auf dieser Grundlage sollen insgesamt 48.192 Mahlzeiten in Rechnung gestellt worden sein, die den Ermittlern zufolge nicht an die vorgesehenen Empfänger geliefert wurden.

Im Mai fanden im Rahmen der Ermittlungen Durchsuchungen im Rathaus von Sukunden sowie in Schulen der Gemeinde statt.

Nach der Anordnung der gerichtlichen Kontrolle trat Bürgermeister Nicolae Cornea Mare von seinen politischen Ämtern innerhalb der PNL Sathmar zurück. Die Kreisorganisation der Partei erklärte, die Ermittlungen müssten unter Wahrung der gesetzlichen Bestimmungen und der Unschuldsvermutung ihren Lauf nehmen.

Cornea Mare ist weiterhin Bürgermeister von Sukunden. Ob und in welchem Umfang die Aus-übung des kommunalen Amtes eingeschränkt wird, hängt von den weiteren rechtlichen Verfahren und den im Strafverfahren getroffenen Maßnahmen ab.

Die Ermittlungen dauern an. Die Staatsanwaltschaft betont, dass die Beweisaufnahme noch nicht abgeschlossen ist und die strafrechtliche Verantwortung der Beteiligten erst im weiteren Verfahren geklärt werden kann.