Hermannstadt – Der Hermannstädter Kreisrat möge beschließen, dass die Nutzung von Einwegplastik untersagt wird, heißt es in einem von Daniela Cîmpean (PNL) eingebrachten Antrag, über den die Vertreter am morgigen Donnerstag entscheiden sollen.
Angesichts der vielen kulinarischen Veranstaltungen, die im Rahmen des Programms „Hermannstadt - Europäische Gastronomieregion 2019“ stattfinden, werden verschiedenste Einweg-Kunststoffprodukte verwendet, aber auch bei Protokollveranstaltungen des Kreisrates, erklärte Cîmpean. „Dementsprechend begrüßen wir die Umsetzung von Maßnahmen zur Verringerung des Einsatzes von Einweg-Kunststoffprodukten, im Rahmen der gesetzlich festgelegten Befugnisse, als angebracht und sogar notwendig.“ Der Vorschlag basiert auf der „Europäischen Strategie für Kunststoffe in einer Kreislaufwirtschaft aus dem Dezember 2015, erklärte die Kreisratsvorsitzerin gegenüber „Turnul Sfatului“. Zu den später im Aktionsplan der Europäischen Kommission genannten Maßnahmen gehört unter anderem die „Bevorzugung von recycelten und wiederverwendbaren Kunststoffen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“.
Das Verbot der Nutzung von Einwegplastikartikel soll ab 2020 gelten und alle Programme, Veranstaltungen, Projekte und Aktionen betreffen, die vom Kreisrat finanziert oder mitfinanziert werden. Der Kreis Hermannstadt/Sibiu wäre der erste Kreis in Rumänien, der die Nutzung von Einwegplastik bei öffentlich-finanzierten Veranstaltungen untersagt.
In Bezug auf die Problemanalyse zeigen wir, dass die nationale Gesetzgebung im Einklang mit den europäischen Vorgaben stehen muss, also „Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung durch Verhinderung oder Verringerung der nachteiligen Auswirkungen der Abfallerzeugung und -bewirtschaftung“, heißt es in der Begründung des Antrages.
In der vergangenen Woche wurde die EU-Richtlinie zur Verringerung von Einwegplastik endgültig abgesegnet. In zwei Jahren müssen Einwegprodukte, wie Kunststoffbesteck, vom Markt verschwinden. Zusätzlich vereinbarten die Staaten, ein Sammelziel von 90 Prozent für Plastikflaschen bis 2029 zu erreichen.