Temeswar – Der Temeswarer Stadtrat hat am Dienstag eine Vorlage zur Einleitung von Schritten zur Rückforderung eines bei der Städtischen Verkehrsgesellschaft STPT festgestellten Schadens nicht angenommen. Es ging um knapp 1,3 Millionen Lei, die nach einem Prüfbericht der Steuerbehörde im Zusammenhang mit Gehaltserhöhungen aus dem Jahr 2018 stehen. Für den Beschluss wären 14 Stimmen nötig gewesen, erreicht wurden jedoch nur 13. An der Sitzung nahm auch der frühere STPT-Direktor Nicolae Bitea teil, der die damaligen Gehaltserhöhungen für Bus- und Straßenbahnfahrer erläuterte. Er erklärte, die Verkehrsgesellschaft habe 2018 unter akutem Personalmangel gelitten. Damals seien 150 bis 200 zusätzliche Fahrer und Straßenbahnfahrer benötigt worden, um mehr Fahrzeuge einsetzen zu können.

Nach Biteas Darstellung wurden im Oktober 2018 die Gehaltstabellen geändert, mit Wirkung ab November desselben Jahres. Das Bruttogehalt eines Straßenbahnfahrers sei von 2650 auf 3050 Lei gestiegen, jenes eines Busfahrers von 2850 auf 3250 Lei. Die Maßnahme habe 192 Beschäftigte im operativen Bereich betroffen. In den folgenden zwei Jahren seien 98 Fahrer und Straßenbahnfahrer eingestellt worden; die Zahl der eingesetzten Fahrzeuge sei von 115 auf 166 gestiegen. Die Stadtverwaltung stellte dem die Ergebnisse der ANAF-Prüfung gegenüber. Demnach wurde ein Schaden von 1.295.899 Lei festgestellt. Nach Angaben der Verwaltung focht STPT die Feststellungen gerichtlich an, verlor jedoch sowohl in erster Instanz als auch vor dem Berufungsgericht. Daraus ergab sich aus Sicht der Stadt die Frage, wer für die als Schaden eingestuften Zahlungen einzustehen hat.

Die Debatte im Stadtrat verlief entsprechend kontrovers. Bitea verwies auf die schwierige Lage des öffentlichen Nahverkehrs im Jahr 2018 und auf die Notwendigkeit, Personal zu halten und neue Fahrer zu gewinnen. Vertreter der Verwaltung betonten dagegen die Feststellungen des ANAF-Prüfberichts und die Pflicht, Schritte zur Rückforderung der Summe einzuleiten.

Am Ende verfehlte die Vorlage die erforderliche Mehrheit. Bei 13 Ja-Stimmen blieb sie unter der Schwelle von 14 Stimmen und wurde damit nicht angenommen. Die Frage der Verantwortung für die 2018 gewährten Gehaltserhöhungen und die Rückforderung des festgestellten Schadens bleibt damit offen.

In derselben Sitzung billigte der Stadtrat ein weiteres wichtiges Vorhaben: die Aufnahme eines Darlehens von bis zu 30 Millionen Euro. Nach Angaben der Stadt sollen die Mittel für die Kofinanzierung größerer Investitionen verwendet werden, darunter der Austausch von Fernwärmeleitungen, die Sanierung des Trajansplatzes/Piața Traian und das Projekt für die Bega-Brücke im Bereich des Isho-Neubauviertels. Die Stadtverwaltung begründete den Kredit mit dem Liquiditätsbedarf bei europäischen Projekten. Es handle sich um Mittel für Investitionen, nicht um laufende Ausgaben. Diese Vorlage wurde mit 16 Stimmen angenommen.

Außerdem stimmten die Stadträte über mehrere Vorlagen ab, darunter den Ankauf von Immobilien und Grundstücken, die Verwaltung von Sportanlagen, eine Haushaltsberichtigung, finanzielle Unterstützung für Glaubensgemeinschaften und die Ernennung vorläufiger Mitglieder im Verwaltungsrat der STPT. 

Im Rahmen der Haushaltsberichtigung wurden auch zwei Änderungsanträge angenommen: 76.000 Lei für den Gesundheitsbereich und 250.000 Lei für ein Programm zu Jugend und Klimaschutz.