Hermannstadt – Das Thema der Spielhallen bleibt in Hermannstadt/Sibiu brisant. Sie hätte in ihrer Tätigkeit im Bürgermeisteramt zu keinem anderen Thema so viele Rückmeldungen bekommen, erklärte Bürgermeisterin Astrid Fodor während der von der Lokalverwaltung organisierten öffentlichen Debatte.

Nun wird auf Initiative der Stadträte des Demokratischen Forums der Deutschen in Hermannstadt (DFDH) zu dem Thema: Schließung oder Normierung von Spielhallen vom Bürgermeisteramt eine Online-Umfrage durchgeführt. „Wichtig: Diese Befragung muss eine ausreichende Beteiligung aufweisen. Für ein lokales Referendum sieht das Gesetz eine Mindestbeteiligung von 30 Prozent vor. Auch wenn es sich hier um eine Online-Befragung handelt, hängt die Legitimität der Entscheidung davon ab, dass sich eine bedeutende Anzahl Hermannstädter daran beteiligt“, schrieb Lokalrat Gabriel Tischer, Vorsitzender des DFDH, in einer Mitteilung auf Facebook.

Diese Meinungsumfrage findet online statt und richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren Aufenthaltsort in Hermannstadt haben. Dafür muss man die Abstimmungsplattform eportal.sibiu.ro/, Abschnitt „Meinungsumfrage – Glücksspiel in Sibiu – Ja oder Nein?“ / „Sondaj de opinie – Jocuri de noroc în Sibiu – Da sau Nu?“ aufrufen. Hier müssen im Formular Vor- und Nachname, Personalnummer (CNP) und Adresse angegeben werden. Danach kann man die Frage: 
„Was den Betrieb von Glücksspielstätten in der Stadt Sibiu betrifft, stimmen Sie zu:
•dem Verbot des Betriebs von Glücksspielstätten
•der Regulierung des Betriebs von Glücksspielstätten“
beantworten, indem man das Entsprechende ankreuzt. Es kann nur eine der beiden Optionen ankreuzt werden. Jeder Bürger kann einmalig unter Angabe seiner eigenen CNP abstimmen.

Für Bürger, die keine elektronischen Geräte besitzen oder nicht mit diesen vertraut sind, stellt die Stadtverwaltung eine Anlaufstelle zur Verfügung. Diese wird im Smart Lab am Kleinen Ring/Piața Mică Nr. 22 zu folgenden Zeiten geöffnet sein: heute, Mittwoch, 22. April, von 08:00 bis 21:00 Uhr, Donnerstag, 23. April, von 08:00 bis 21:00 Uhr. Der vor Ort anwesende Mitarbeiter wird die Antworten jedes Bürgers, der zur Unterstützung vor Ort erscheint, in das elektronische Formular eintragen.

„Sollte es keine echte Konsultation oder nennenswerte Beteiligung geben, halte ich es nicht für richtig, eine endgültige Entscheidung allein im Stadtrat zu treffen. In einem solchen Fall werde ich mich der Stimme enthalten – als Zeichen der Vorsicht und des Respekts gegenüber der Gemeinschaft. Ich glaube, es ist an der Zeit, uns von der Logik des Drucks zu lösen und zu dem zurückzukehren, was wirklich zählt: der Wille der Gemeinschaft und die Verantwortung für öffentliche Entscheidungen.

Und diese Abstimmungsplattform kann in Zukunft zu einem echten Instrument werden, durch das die Hermannstädter direkt in wichtige Entscheidungen der Stadt einbezogen werden,“ schreibt Tischer weiter im besagten Post auf Facebook.