Streit um Stadt-Umland-Bahn in Temeswar

Simonis wirft Rathaus Ausschluss des Kreisrats vor

Temeswar – Kaum hat Temeswar grünes Licht für die Planung einer Stadt-Umland-Bahn erhalten, gibt es Streit um die Zuständigkeiten. Der Temescher Kreisratsvorsitzende Alfred Simonis (PSD) wirft der Stadtverwaltung vor, den Kreisrat entgegen früheren Absprachen aus dem Projekt ausgeschlossen zu haben. Zugleich warnt er vor erheblichen Finanzierungsproblemen. Die geplante Bahnverbindung könnte nach seiner Schätzung bis zu einer Milliarde Euro kosten.

Simonis erklärte, zu Beginn seiner Amtszeit habe man sich mit der damaligen Rathausführung auf eine Zusammenarbeit zwischen Stadt, Kreisrat und Verkehrsministerium verständigt. Ziel sei gewesen, die erforderlichen Machbarkeitsstudien rechtzeitig vorzubereiten, um Fördermittel aus dem nächsten EU-Finanzrahmen beantragen zu können. In der vorherigen Förderperiode habe Temeswar solche Möglichkeiten verpasst, weil die notwendigen Unterlagen nicht vorgelegen hätten.

Stattdessen habe das Bürgermeisteramt eine Zusammenarbeit mit der staatlichen Bahngesellschaft CFR ohne Beteiligung des Kreises vorangetrieben. Simonis brachte diese Entscheidung mit der zwi-schenzeitlichen Führung des Verkehrsministeriums durch einen USR-Politiker in Verbindung. Er kritisierte, dass parteipolitische Interessen offenbar schwerer wiegen als die Zusammenarbeit bei einem für die gesamte Region wichtigen Infrastrukturprojekt. Der Kreisratsvorsitzende hält den Alleingang auch aus praktischen Gründen für problematisch. Die geplante Bahn soll über weite Strecken außerhalb des Temeswarer Stadtgebiets verlaufen. Für bestimmte Bauabschnitte seien zudem Genehmigungen des Kreises erforderlich. Hinzu komme die Finanzierung. 

Selbst bei einer hohen europäischen Förderung könnten die Eigenanteile beträchtlich ausfallen. Die betroffenen Umlandgemeinden würden solche Summen kaum allein aufbringen können und letztlich Unterstützung des Kreisrats benötigen, argumentierte Simonis. Er forderte deshalb eine Rückkehr zur gemeinsamen Planung. Sollte das Verkehrsministerium künftig von einem PSD-Politiker geführt werden, werde er sich nicht dafür einsetzen, die Stadtverwaltung aus dem Projekt zu drängen, versicherte er. Entscheidend sei, dass die Beteiligten rechtzeitig eine tragfähige Lösung für die Finanzierung und Umsetzung fänden.

Die Stadt hatte bereits Ende Mai grundsätzlich die Zusammenarbeit mit CFR beschlossen. Im Juli folgte eine erste Zustimmung des Verkehrsministeriums. Anfang Oktober ermächtigte das Ministerium die Bahngesellschaft schließlich, eine Vereinbarung mit der Stadt zur Vorbereitung des Projekts abzuschließen. Das Bürgermeisteramt will die technischen Unterlagen und die Machbarkeitsstudie zunächst auf eigene Kosten erstellen lassen. Die geplante Stadt-Umland-Bahn soll bestehende Bahnstrecken nutzen und durch neue Abschnitte ergänzt werden. Vorgesehen ist unter anderem eine Verbindung vom Bereich des Flughafens quer durch Temeswar bis zum Einkaufszentrum Shopping City. Von dort soll die Strecke über Chișoda, Girok/Giroc, Rudicica und Neumoschnitza/Moșnița Nouă zur Industriezone an der Stan-Vidrighin-Straße führen. Weitere Umlandorte sollen angebunden werden. Das Netz soll mit Straßenbahnen, Bussen und Trolleybussen verknüpft werden.