Temeswar – Die USR hat auf ihrem Parteitag am Samstag in Temeswar eine neue Parteiführung gewählt und ihren Kurs für die Opposition festgelegt. Parteichef Dominic Fritz kündigte am Sonntag an, bis zu den Wahlen 2028 eine politische Alternative zu PSD und AUR aufbauen zu wollen. Zugleich forderte er die Regierung auf, endlich eine Bürgermeister-Nachwahl in Temeswar anzusetzen.
Rund 600 Delegierte aus dem ganzen Land und der Diaspora bestimmten die 24 Mitglieder des Landesvorstands, dessen Mandat drei Jahre beträgt. Die Wahl des Parteivorsitzenden stand nicht auf der Tagesordnung. Fritz, der im Sommer 2025 für vier Jahre gewählt worden war, bleibt bis 2029 im Amt. Bei der Vorstandswahl traten drei konkurrierende Listen an. Die Gruppe um den früheren Verteidigungsminister Radu Miruță erhielt zwölf Mandate, jene der ehemaligen Umweltministerin Diana Buzoianu zehn und die Mannschaft des Bürgermeisters von Bacău, Lucian Stanciu-Viziteu, zwei. Miruță erhielt auch die meisten persönlichen Stimmen und übernimmt das Amt des ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden. Zu den weiteren Vizevorsitzenden gehören Buzoianu, der frühere USR-Vorsitzende Dan Barna sowie Iulian Lorincz, Irineu Darău und Diana Stoica. Auch die Temescher USR ist im neuen Landesvorstand vertreten: Senator Sorin Șipoș, Vorsitzender des Kreisverbands, und der geschäftsführende Temeswarer Bürgermeister Ruben Lațcău wurden in das Gremium gewählt.
Auf einer Pressekonferenz am Sonntag kündigte Fritz eine entschiedene, aber konstruktive Oppositionspolitik an. Die USR wolle die Arbeit ihrer ehemaligen Minister weiterverfolgen, eigene Lösungsvorschläge vorlegen und die Entscheidungen der PSD-geführten Regierung kontrollieren. Miruță und Buzoianu betonten, die Partei müsse wieder stärker auf die Bürger zugehen und ihre politischen Vorstellungen auch außerhalb der größeren Städte vermitteln. Bis zu den Parlamentswahlen 2028 wolle die USR ihre Präsenz in allen Regionen ausbauen.
Eine mögliche Zusammenarbeit mit der Nationalliberalen Partei (PNL) gehört ebenfalls zur neuen Strategie. Der Parteitag verabschiedete eine entsprechende Resolution. Fritz erklärte, dass eine gemeinsame Regierungsperspektive ohne PSD und AUR denkbar sei. Bündnisse auf kommunaler Ebene seien jedoch keine Selbstverständlichkeit, da USR und PNL vielerorts unterschiedliche Positionen verträten. Ob eine Zusammenarbeit möglich sei, müsse jeweils anhand gemeinsamer Ziele entschieden werden.
Das betrifft auch eine mögliche Bürgermeister-Nachwahl in Temeswar. Fritz hatte sein Mandat Ende September infolge der neuen Integritätsgesetzgebung verloren. Seit dem 1. Oktober führt sein bisheriger Stellvertreter Ruben Lațcău die Amtsgeschäfte. Ein Termin für die Neuwahl wurde bislang nicht festgelegt. Fritz warf der Regierung vor, die Abstimmung unter Vorwänden hinauszuzögern. Zuletzt werde offenbar seine gerichtliche Anfechtung der Präfektenverfügung über das Ende seines Mandats als Begründung angeführt. Nach Auffassung des USR-Vorsitzenden ist die Regierung verpflichtet, eine Nachwahl anzusetzen. Der Temescher Kreisratsvorsitzende Alfred Simonis (PSD) hatte dagegen erklärt, dass das laufende Gerichtsverfahren einer Ausschreibung der Wahl rechtlich entgegenstehe.
Ob die USR in Temeswar mit einem eigenen Kandidaten antreten oder gemeinsam mit der PNL ins Rennen gehen würde, ließ Fritz offen. Darüber könne erst entschieden werden, wenn die Regierung die Wahl ansetze. Auch die Möglichkeiten einer örtlichen Zusammenarbeit mit den Liberalen müssten zuvor geprüft werden.
