Rumänien als Europas Werkstatt

Es gibt eine alte amerikanische Vorstellung, wonach die fünfzig Bundesstaaten nicht bloß Verwaltungseinheiten der Vereinigten Staaten sind. Sie sind zugleich Laboratorien. Der Ausdruck wird gewöhnlich mit dem Richter am Obersten Gerichtshof Louis Brandeis verbunden, doch die Praxis ist wesentlich älter. Die amerikanischen Bundesstaaten haben immer wieder mit unterschiedlichen Lösungen für gemeinsame Probleme experimentiert. Ein Staat versucht etwas; ein anderer verändert es; manchmal scheitert das Experiment, manchmal setzt es sich durch. Schließlich kann etwas, das auf lokaler Ebene begann, die nationale Politik beeinflussen. Entscheidend ist dabei nicht, dass Washington eine Lösung entdeckt und fünfzig Bundesstaaten sie gehorsam übernehmen. Häufig verläuft die Bewegung in die entgegengesetzte Richtung: Zuerst experimentieren die Bundesstaaten. Könnte etwas Ähnliches Rumänien helfen, innerhalb der Europäischen Union eine einflussreichere Rolle zu finden?

Ein amerikanisches Experiment: „Race to the Top“

Ein nützliches Beispiel stammt aus einem eher unerwarteten Bereich: Bildungspolitik. 2009, nach der Finanzkrise, schufen die Vereinigten Staaten ein wettbewerblich organisiertes Bundesprogramm: „Race to the Top“. Fast vier Milliarden Dollar wurden  an zwölf Bundesstaaten und den District of Columbia vergeben – für Reformen in den Bereichen Lehrkräfte und Schulleitungen, leistungsschwache Schulen, Bildungsstandards und Leistungsbewertung sowie Datennutzung. Washington stellte das Geld bereit und legte die Wettbewerbsbedingungen fest. Aber es erfand nicht sämtliche Reformen aus dem Nichts.

Als das U.S. Government Accountability Office (GAO) später zwanzig Bundesstaaten untersuchte, stellte es fest, dass vierzehn der zuständigen Stellen erklärten, einige der während der Bewerbungsphase für „Race to the Top“ vorgenommenen politischen Änderungen seien  bereits in Entwicklung gewesen. 

Zugleich teilten sechs Bundesstaaten dem GAO mit, sie hätten Änderungen ausdrücklich vorgenommen, um ihre Chancen im Wettbewerb um die Bundeszuschüsse zu verbessern.

Diese Kombination ist wichtig. Die Bundesregierung förderte gleichzeitig bereits laufende Experimente und regte neue an. Und die Bundesstaaten reagierten nicht alle gleich. Delaware und Tennessee gewannen die erste Wettbewerbsrunde und erhielten 119 bzw. 501 Millionen Dollar. Tennessee schlug unter anderem vor, rund 45,6 Millionen Dollar für die Schaffung eines neuen, vom Bundesstaat betriebenen Achievement School District für dauerhaft leistungsschwache Schulen auszugeben. Andere Bundesstaaten entwickelten andere Ansätze.

Es war  kein amerikanisches Märchen, in dem jede Neuerung funktionierte. Bei der Umsetzung kam es zu Verzögerungen, Personalproblemen und unrealistischen Annahmen. Delaware stellte z.B.  fest, dass die vorgesehenen Mittel für Spezialisten, die Lehrkräften bei der Nutzung von Schülerdaten helfen sollten, nicht ausreichten, um die benötigten Fachleute zu gewinnen. Im gesamten Programm zeigte sich mitunter, dass Pläne,  auf dem Papier überzeugend, erheblich schwieriger wurden, sobald wirkliche Menschen sie umsetzen mussten. Das mag rumänischen Lesern merkwürdig vertraut vorkommen. Genau deshalb ist der Vergleich nützlich.

Nicht noch einmal die Niederlande

Viele Diskussionen über Rumäniens Stellung innerhalb der Europäischen Union beginnen mit Vergleichen mit Ländern wie den Niederlanden. Bis zu einem gewissen Punkt ist dieser Vergleich nützlich. Die Niederlande verfügen über hochentwickelte Institutionen und beträchtliche Erfahrung im Umgang mit europäischen Strukturen. Rumänien kann zweifellos von ihnen lernen.

Problematisch wird es, wenn solche Länder zu Modellen werden, die nur kopiert werden sollen. Niederländische Lösungen wurden für niederländische Institutionen, Verwaltungstraditionen, Gemeinden, für niederländisches Personal und niederländische politische Bedingungen entwickelt. Eine Lösung kann hervorragende europäische Praxis darstellen und dennoch erheblich schwieriger umzusetzen sein, wenn sie in ein anderes institutionelles Umfeld verpflanzt wird. Rumänien muss daher nicht nur fragen: Wie können wir das tun, was die Niederlande tun? Es kann auch fragen: Was würde hier funktionieren? Das klingt nach einer bescheidenen Änderung der Formulierung. Tatsächlich ist es eine ganz andere Philosophie des Regierens.

Das rumänische Problem ist real – aber nicht ausschließlich rumänisch

Nehmen wir die EU-Mittel. Der Wirtschaftsbericht der OECD über Rumänien von 2026 bezeichnet die schwache Verwaltungskapazität auf lokaler Ebene als wichtiges Hindernis für die Ausschöpfung europäischer Mittel. Den lokalen Behörden fehlen häufig Geld, qualifiziertes Personal und technisches Fachwissen. Nach Angaben der OECD verfügen mehr als zwei Drittel der ländlichen Gemeinden Rumäniens über kein Personal, das für die Ausarbeitung von Projektanträgen geschult ist.

Eine Reaktion darauf wäre, dies als rumänisches Defizit zu beschreiben.Eine andere wäre, daraus eine Forschungsfrage zu machen. Wie kann ein Land mit Tausenden lokalen Gebietskörperschaften diesen Zugang zu anspruchsvollem Fachwissen in Projektvorbereitung, Beschaffung, Ingenieurwesen, Finanzmanagement und EU-Berichterstattung verschaffen, ohne in jeder Gemeinde eine Miniatur-Brüsseler Bürokratie aufzubauen?

Rumänien ist nicht das einzige EU-Mitglied, das vor solchen Problemen steht. Die Slowakei hat nach Darstellung der Europäischen Kommission seit Langem Schwierigkeiten mit ihrer Fähigkeit, Mittel der Kohäsionspolitik auszuschöpfen. Statt das bestehende System einfach fortzuführen, organisierte sie es für den Zeitraum 2021–2027 neu und führte zuvor getrennte Programme in einem einheitlichen „Programm Slowakei“ zusammen. Mit europäischer technischer Unterstützung entwickelte sie  neue Ansätze für die Priorisierung von Investitionen, Personalplanung, Schulungen im Beschaffungswesen, digitale Kompetenzen und die Konsultation jener Begünstigten, die Projekte  vorbereiten und umsetzen.

Das ist nicht deshalb interessant, weil Rumänien nun auch die Slowakei kopieren sollte. Interessant ist es, weil die Slowakei die Maschinerie verändert hat.

Was wäre, wenn Rumänien selbst zum Experiment würde?

Angenommen, Rumänien wählte eine begrenzte Zahl von Kreisen oder Gruppen ländlicher Gemeinden aus und erprobte bewusst mehrere Lösungen. In einer Gruppe könnten sich Gemeinden dauerhafte regionale Teams aus Ingenieuren, Beschaffungsspezialisten, Juristen und Experten für EU-Fördermittel teilen. In einer anderen könnte ein großer Teil dieses Fachwissens landesweit zentralisiert und bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden. Eine dritte könnte Partnerschaften schaffen, in denen Gemeinden mit nachgewiesener Kompetenz im Projektmanagement ihr Fachwissen Gruppen kleinerer Gemeinden zur Verfügung stellen. 

Zweifellos gibt es weitere Möglichkeiten. Entscheidend wäre nicht, dass Bukarest im Voraus festlegt, welche die beste ist. Man sollte sie testen. Bevor das Experiment beginnt, muss festgelegt werden, was Erfolg bedeutet: Wie lange dauert die Vorbereitung? Was kostet sie? Wie viele Anträge werden abgelehnt? Wie schnell läuft die Beschaffung? Wie viele Projekte werden abgeschlossen? Wie viel europäisches Geld wird eingeworben – und, wichtiger noch, erfolgreich in abgeschlossene Projekte umgesetzt?

Nach einem vorher festgelegten Zeitraum werden die Ergebnisse verglichen.

Beibehalten, was funktioniert. Verändert, was beinahe funktioniert. Aufgeben, was nicht funktioniert. Das ist das amerikanische Laborprinzip, übertragen auf rumänische Verhältnisse.

Vom Labor zur Führungsrolle

Und hier wird das Experiment für etwas weit Größeres relevant als die Ausschöpfung von EU-Mitteln. Rumänien scheint innerhalb der Europäischen Union häufig weniger praktischen Einfluss zu besitzen, als seine Bevölkerungszahl, seine geografische Lage und sein wirtschaftliches Potenzial vermuten ließen. Als Abhilfe werden gewöhnlich größeres diplomatisches Geschick, eine bessere Vertretung in Brüssel oder stärkere Bündnisse mit einflussreichen Mitgliedstaaten vorgeschlagen. All das kann sinnvoll sein. Doch es gibt noch einen anderen Weg, Einfluss zu gewinnen: Nützlich werden.

Wenn Rumänien eine wirksame Methode entwickelt, kleinen Gemeinden Zugang zu anspruchsvoller Verwaltungskompetenz zu verschaffen, hat es ein rumänisches Problem gelöst. Wenn Bulgarien, die Slowakei, Kroatien oder andere EU-Mitglieder ähnliche Probleme haben, könnte Rumänien zugleich eine europäische Lösung hervorgebracht haben. Dann beginnt sich die Richtung des Wissenstransfers zu verändern.

Heute erhält Rumänien selbst europäische technische Unterstützung bei der Umsetzung seines Aufbau- und Resilienzplans. Diese Unterstützung umfasste die interinstitutionelle Koordinierung, Überwachung, Berichterstattung, Finanzverwaltung und sogar die Entwicklung eines Frühwarnmechanismus, der Schwierigkeiten bei der Umsetzung erkennen soll. Es ist keineswegs beschämend, solche Hilfe zu erhalten. Die Europäische Union existiert unter anderem deshalb, damit Wissen und Ressourcen geteilt werden können. Aber warum sollte dieser Verkehr überwiegend nur in eine Richtung verlaufen? Warum sollte die Abfolge immer lauten: Brüssel identifiziert ein Problem? Fachwissen kommt nach Bukarest ? Rumänien versucht die Umsetzung? Warum könnte es nicht manchmal heißen: Rumänien identifiziert ein Problem? Rumänien experimentiert? Rumänien misst die Ergebnisse? Eine erfolgreiche rumänische Lösung gelangt nach Brüssel und in andere Mitgliedstaaten?

ARE: „Atelierul Românesc pentru Europa“

Vielleicht verdient dies sogar eine institutionelle Form. Nennen wir es vorläufig ARE – „Atelierul Românesc pentru Europa“ (Rumäniens Werkstatt für Europa).

Der Name ist bewusst weniger feierlich als die üblichen europäischen Akronyme. Rumänischsprachige Leser werden den kleinen Scherz bemerken: „are“ bedeutet zugleich „hat“. „România ARE soluții“. – Rumänien HAT Lösungen.

ARE muss nicht zu einem weiteren Ministerium, einer weiteren Behörde oder einem weiteren Gebäude voller Beamter werden. Das würde den Zweck eher vereiteln. Es könnte stattdessen ein Mechanismus sein, um eine begrenzte Zahl von Problemen zu identifizieren, die Rumänien mit anderen europäischen Staaten teilt; rumänische Gemeinden, Kreise, Universitäten, Unternehmen und öffentliche Institutionen dazu einzuladen, unterschiedliche Lösungen vorzuschlagen; kontrollierte Experimente zu finanzieren; sie unabhängig zu messen und diejenigen auszuweiten, die nachweislich funktionieren. In amerikanischer Terminologie wären dies Laboratorien. Aber vielleicht ist „Atelier“, die Werkstatt, die bessere rumänische Metapher. Ein Labor analysiert. 

Eine Werkstatt repariert und baut auch.

Die Anleitungen aus Brüssel mögen ausgezeichnet sein. Doch gelegentlich stellt Rumänien nach dem Öffnen der Schachtel fest, dass die Teile nicht ganz zusammenpassen. Die Antwort muss nicht darin bestehen, die Schachtel wegzuwerfen – oder Brüssel die Schuld zu geben. Die Teile anpassen. Dafür sorgen, dass sie funktionieren. Festhalten, was verändert wurde. Und dann die verbesserte Anleitung zurückschicken.

Vom Empfänger zum Mitgestalter

„Race to the Top“ war keineswegs ein vollkommenes amerikanisches Programm. Gerade das macht es lehrreich. Die Bundesstaaten experimentierten, Washington förderte bestimmte Ansätze mit Bundesmitteln, die Umsetzung legte Fehler offen, und die Erfahrungen führten zu weiteren Anpassungen. Die Bundesregierung weitete das Race-to-the-Top-Konzept später selbst auf Wettbewerbe auf der Ebene lokaler Schulbezirke aus.

Bildung ist auch nicht das einzige amerikanische Beispiel. Experimente im Zusammenspiel von Bund und Bundesstaaten finden sich ebenso in Infrastruktur, Gesundheitswesen, Sozialpolitik, Umweltregulierung und Wirtschaftsförderung. Diese Vergleiche verdienen eine gesonderte Betrachtung.

Für Rumänien lautet die unmittelbare Lehre jedoch nicht, dass amerikanische Politik europäische ersetzen sollte. Ganz im Gegenteil. Rumänien sollte aufhören, nach einem anderen Land zu suchen, das es kopieren kann. Es sollte alle studieren, niemanden automatisch kopieren und damit experimentieren, was unter rumänischen Bedingungen funktioniert.

Darin liegt ein gewisses Paradox. Die administrativen Schwächen, die Rumäniens Fähigkeit derzeit begrenzen, die europäischen Möglichkeiten voll auszuschöpfen, könnten selbst zu einer Chance werden. Ein Land, das ein Problem besonders intensiv erlebt, hat einen starken Anreiz, besonders gut darin zu werden, es zu lösen. 

Rumänien muss nicht zu den Niederlanden werden. Es muss sehr gut darin werden, Rumänien zu sein. Und wenn ARE – oder etwas Ähnliches – einige rumänische Schwächen in erprobte Lösungen verwandeln könnte, die auch anderswo in der Union nützlich sind, hätte Rumänien begonnen, sich vom Empfänger europäischer Best Practice zum Produzenten europäischer Best Practice zu entwickeln. Das würde nicht nur die Ausschöpfung europäischer Mittel verbessern. Es wäre eine Form europäischer Führungsrolle.