Während in mehreren europäischen Ländern Proteste und Demonstrationen die Schlagzeilen bestimmten, herrscht im Donau-Karpatenraum fast idyllische Ruhe. Rumänien bereitet sich, wie gewohnt, auf eine neue Blütezeit vor. Eine jener Blütezeiten, deren Ertrag sich meist auf die Karrierewege von Parteifunktionären beschränkt.
Rumänien hat wieder eine Regierung. Genauer: Es wird sehr wahrscheinlich eine haben. Zum Zeitpunkt der Niederschrift fehlt noch die formale Zustimmung des Parlaments, doch das gehört – in diesem Fall – zu jenen institutionellen Ritualen, deren Einfluss auf das Endergebnis ungefähr dem einer Kirchenkerze auf die Erdrotation entspricht.
Nach mehr als fünf Monaten politischer gehobener Algebra im Cotroceni-Palast ist die Rechnung des ersten Mathematikers des Volkes aufgegangen. Die PSD kontrolliert die wichtigsten Ministerien, besetzt den Großteil des Kabinetts und hält erneut die Hand am Steuer jenes Staates, den sie seit Jahrzehnten abwechselnd ruiniert, repariert und anschließend wieder reparaturbedürftig macht.
Bemerkenswert ist die ideologische Elastizität der Sozialdemokratie. Maßnahmen, die vor wenigen Monaten noch als nationaler Ausverkauf galten, erscheinen nun als patriotische Wirtschaftsförderung. Der Börsengang profitabler Staatsunternehmen etwa. Was unter der Vorgängerregierung als Verrat am nationalen Interesse gebrandmarkt wurde, firmiert heute als nachhaltige Strategie zur Modernisierung der Wirtschaft.
Premier Luca Niculescu durfte sich die Unterstützung der Liberalen und der Union der Ungarn vertraglich sichern. Die Liberalen erklärten dabei mit jener Begeisterung, die man gewöhnlich bei einer Zahnwurzelbehandlung beobachten kann, ihre Zustimmung. Rumänien dürfe schließlich nicht weiter ohne Regierung mit vollen Befugnissen dastehen, ließ man wissen. Das Land stehe sonst vor einem Sprung ins Leere ohne Fallschirm. Offiziell gilt die Unterstützung nur für sechs Monate. Inoffiziell weiß jeder, dass in Bukarest kaum etwas dauerhafter ist als ein vorübergehendes politisches Arrangement. Wer einmal an den Hebeln der Macht sitzt, lässt diese selten freiwillig los. Schon gar nicht mit Blick auf die Wahlen 2028.
Zuvor musste allerdings die obligatorische Maskerade im Parlament aufgeführt werden. Die Anhörungen der Ministerkandidaten in den Fachausschüssen gehören zu den liebevoll gepflegten Ritualen der rumänischen Demokratie. Die Medien erhalten niveaulose Inhalte, die mehrere Stunden Sendezeit mit Analysen ermöglichen. Die Abgeordneten dürfen sich empören. Die Kandidaten dürfen Antworten vermeiden. Danach wird abgestimmt. Das Ergebnis hat einen bemerkenswerten Vorteil: Es kann vom Premier problemlos ignoriert werden.
Doch die eigentliche Arbeit beginnt ohnehin erst nach der Regierungsbildung. Die PSD weiß seit Jahrzehnten, dass Wahlen nicht in Bukarest gewonnen werden, sondern „im Territorium“. Deshalb wird in den kommenden Monaten ein großzügiger Austausch politischer Kader einsetzen. Wer noch eine Leitungsfunktion innehat und die falsche Parteifarbe trägt, wird bald Gelegenheit erhalten, mehr Zeit mit der Familie zu verbringen.
Ist diese Übung abgeschlossen, darf die Regierung in den traditionellen Wintermodus übergehen. Sie wird das schwere Erbe ihrer Vorgänger beklagen, schwierige Rahmenbedingungen dia-gnostizieren und jede Verantwortung dort suchen, wo sie gerade nicht sitzt. Denn das bleibt die eigentliche Konstante der rumänischen Politik: Nicht Programme regieren das Land, sondern Gedächtnislücken. Wer einen Winter politisch übersteht, darf sich bereits als erfolgreicher Staatsmann betrachten.
Und so blickt Rumänien erneut einer glanzvollen Zukunft entgegen. Die neuen Alten können nun zufrieden sein, denn die alten Neuen sitzen an den Hebeln. Die Blütezeit kommt bestimmt. Spätestens kurz vor den nächsten Wahlen.
