Inland: Nachrichtenarchiv

Freispruch für Dr. Șerban Brădișteanu

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Der berühmte Chirurg Dr. Șerban Brădișteanu, Leiter der Abteilung für Herz- und Gefäßchirurgie des Floreasca-Krankenhauses, wurde vom Bukarester Appellationsgericht in der Akte „Apparatur für…

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Staatschef lädt Parteien zu neuen Beratungen ein

Bukarest (ADZ) - Präsident Klaus Johannis hat die Parlamentsparteien  formell zu einer neuer Beratungsrunde eingeladen. Die Treffen auf Schloss Cotroceni sind für Montag, den 20. April, anberaumt. Kernthemen der Gespräche…

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EuG kippt Ausnahmeregelung für Umweltsteuer

Bukarest (ADZ) - Entsprechend einem Urteil von Dienstag des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) dürfen Fahrzeuge, für die bereits eine Steuer entrichtet wurde, die nachträglich mit dem Unionsrecht für unvereinbar…

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Kövesi stellt Tätigkeit der DNA im EU-Parlament vor

Bukarest (ADZ) - Der geltende Kooperations- und Kontrollmechanismus (CVM) der EU im Bereich der Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien ist am Dienstag Thema einer Anhörung im Ausschuss für Haushaltskontrolle…

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Politisches Gerangel wegen Transalpina

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Die Regierung will sich an die Antikorruptionsbehörde DNA wenden, nachdem ihre Kontrollkommission angebliche Unstimmigkeiten beim Bau der Transalpina-Hochstraße festgestellt hat. Diese Straße DN67C…

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Parlament: Neuer Vorstoß für Sonderrenten

Bukarest (ADZ) - Rumäniens Parlamentsabgeordnete sind offenbar um ihre Altersvorsorge bemüht – einem Gesetzesprojekt des PSD-Abgeordneten Petru Daea zufolge sollen nämlich die 2010 abgeschafften sogenannten „Sonderrenten“ der…

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Attila Markós Demission liegt schriftlich vor

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Die Demission des UDMR-Abgeordneten Attila Markó liegt seit Dienstag in der Abgeordnetenkammer schriftlich vor, nachdem eine elektronisch geschickte Fassung nicht in Betracht gezogen werden konnte.…

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Senatschef will Treffen mit dem Magistraturrat

Bukarest (ADZ) - Senatschef Călin Popescu-Tăriceanu will sich mit dem Obersten Magistraturrat (CSM), dem Selbstverwaltungsorgan der rumänischen Justiz, zu einem „informellen Gespräch“ treffen, um „offen“ über die „Probleme in…

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Parteienfinanzierungsgesetz wandert zurück ins Parlament

Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat das neue Gesetz zur Parteien- und Wahlkampffinanzierung nicht ausgefertigt, sondern dem Parlament zur Prüfung zurückgesendet.Das Gesetz, für dessen Wortlaut zunächst der Senat…

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Klare und pragmatische Maßnahmen vorgesehen

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Justizminister Robert Cazanciuc hat den Staatsanwalt Daniel Horodniceanu (41) als Chef der Direktion zur Bekämpfung des Bandenverbrechens und des Terrorismus (DIICOT) vorgeschlagen. Er soll im Amt…

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