Drohnen-Skandal: Insgesamt fünf Gesetze müssen novelliert werden

Verteidigungsminister glänzte im Parlament durch Abwesenheit

Bukarest (ADZ) - Im Eklat um die russischen Kampfdrohnen, die mit schöner Regelmäßigkeit rumänisches Staatsgebiet überfliegen, ohne dass die heimische Flugabwehr etwas dagegen unternehmen würde, hat Verteidigungsminister Anghel Tîlvăr (PSD) mittlerweile erläutert, dass insgesamt fünf Gesetze, allen voran die vier sogenannten Verteidigungsgesetze, novelliert werden müssen, bevor die Armee auch in Friedenszeiten gegen unbemannte oder unidentifizierte Flugobjekte, die in den Luftraum unseres Landes eindringen, vorgehen kann. Verfahrenstechnisch seien die Gesetzesnovellen bereits angestoßen, sagte der Ressortminister, nachdem er einem Treffen mit Vertretern des Verteidigungsausschusses des Senats überraschenderweise fern geblieben war – angeblich, weil er keine nominelle Einladung erhalten hatte.

Der Sprecher des Verteidigungsressorts, Constantin Spânu, und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Senats, Nicoleta Pauliuc (PNL), sagten den Medien derweil, dass das rumänische Heer, wie andere Armeen der NATO-Staaten auch, „unter gewissen Umständen“ durchaus zurückschlagen kann – nämlich wenn feststeht, dass es sich um „eine feindliche Geste bzw. einen gezielten Schlag gegen rumänisches oder NATO-Staatsgebiet handelt“, was bis dato jedoch nicht der Fall gewesen sei. Pauliuc erklärte zudem, ihr sei seitens des Verteidigungsressorts sowie Generalstabs des Heeres erläutert worden, dass ein „Expertenteam“, zu dem aus Gründen der Geheimhaltung keinerlei Einzelheiten geboten werden könnten, den Flug jeder eingedrungenen russischen Kampfdrohne genau verfolge, um notfalls Gegenmaßnahmen zu veranlassen. Bis dato waren in den letzten zwölf Monaten mindestens neun russische Drohnen in den rumänischen Luftraum eingedrungen.