Bukarest (ADZ) - Ana Birchall, frühere Justizministerin der Regierung unter Premierministerin Viorica Dăncilă (PSD), will nach eigenen Angaben im diesjährigen Präsidentenrennen antreten. Wie die 2019 aus der PSD ausgeschlossene Politikerin gegenüber den Medien hervorhob, sei „jeder Rumäne tagtäglich mit Ungerechtigkeit, Inkompetenz und Missbrauch, mit Gesetzen, die längst nicht für alle gelten, mit Interessengruppen, die Mittel, Stimmen und Leben der Bürger stehlen“, konfrontiert – sie trete an, um all diesen Missständen den Kampf anzusagen, dazu habe sie sowohl den Mut als auch die nötigen Rechtskenntnisse, sagte die studierte Juristin. Birchall zufolge ist die Lage im rumänischen Justizsystem gegenwärtig „weit gravierender als 2017, 2018 und 2019“ bzw. in Zeiten des vorbestraften früheren PSD-Chefs Liviu Dragnea – sie scheue nicht davor zurück, „diese traurige Wahrheit auszusprechen“.

Aus Sicht der 50-Jährigen benötigt Rumänien ein „unparteiisches und parteifreies Staatsoberhaupt“ – nicht eines, „das de facto Parteichef oder eine Marionette der Lokalbarone und Interessengruppen ist“. Sie sei „der einzige tatsächlich parteilose Kandidat für ein wahrhaftig unabhängiges und mit all seinen Bürgern gerechtes Rumänien“ und wäre, sofern sie gewählt werde, „das erste Staatsoberhaupt mit Rechtsstudien in der Geschichte des Landes“.

Vor ihrer Amtszeit als Justizministerin in der umstrittenen Regierung Dăncilă war Birchall zunächst Abgeordnete der PSD und anschließend Europaministerin in der Exekutive unter Sorin Grindeanu gewesen. Aus der PSD ausgeschlossen wurde sie im Spätherbst 2019, nachdem sie gegen den Fraktionszwang verstoßen und der neuen liberalen Regierung unter Ludovic Orban das Vertrauen ausgesprochen hatte.