Präsident will „Departement für die Wahrheit“ ins Leben rufen

Das Ressort soll Fake News- und Manipulationskampagnen bekämpfen

Symbolfoto: unsplash.com / Elimende Inagella

Bukarest (ADZ) – Angesichts der stetig zunehmenden Fake News-, Manipulations- und Desinformationskampagnen vor allem in den sozialen Netzwerken, aber teils auch in heimischen Medienoutlets plant Staatspräsident Nicușor Dan laut übereinstimmenden Medienberichten, ein „Departement für die Wahrheit“ ins Leben zu rufen, das sich der Bekämpfung besagter Kampagnen widmen und beim Präsidialamt angesiedelt werden soll. Wie das Nachrichtenportal G4Media unter Berufung auf Präsidialamtskreise berichtete, soll das neue Ressort dem Staatsoberhaupt direkt unterstellt sein. Hauptaufgabe des Departements werde es sein, Desinformations- und Manipulations-Kampagnen zügig zu identifizieren, analysieren, deren Daten zu zentralisieren und anschließend die Gegenreaktion der staatlichen Einrichtungen zu koordinieren. Gegenwärtig sind mehrere Institutionen für die Bekämpfung von Fake News- und Manipulationskampagnen zuständig, die allerdings keiner alleinigen Kommandozentrale unterstellt sind – weswegen die Bekämpfung von Desinformationskampagnen vor allem in den sozialen Netzwerken bisher sowohl hierzulande als auch in der EU weitgehend gescheitert ist. 

Das neue Ressort sei als „rasche Reaktionsstruktur“ gedacht, die insbesondere jene Fake News berichtigen und bekämpfen soll, die darauf abzielen, das öffentliche Vertrauen und/oder die soziale Stabilität zu erschüttern, berichtete seinerseits der Sender Pro TV. Dem „Departement für die Wahrheit“ werden Vertreter etlicher staatlicher Einrichtungen angehören, die für die Bekämpfung von Desinformationskampagnen zuständig sind. Offen ist indes zurzeit noch, ob die Leitung des Departements von einem der aktuellen Präsidialräte oder einem eigens dafür ernannten Ressortchef übernommen werden soll.