AUR will zwei Durchgänge bei Kommunalwahlen

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Bukarest (AUR) – Die rechtspopulistische AUR hat im Parlament einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Wahl von Bürgermeistern und Kreisratschefs wieder in zwei Wahlgängen vorsieht. Kommt im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit zustande, soll zwei Wochen später eine Stichwahl stattfinden.

Die AUR begründet den Vorstoß mit Schwächen des geltenden Systems. Das derzeitige Verfahren begünstige zwar kurze Wahlkämpfe, schwäche aber die Debatte und führe zu einer geringen Legitimation gewählter Kommunalpolitiker. Die Rückkehr zur Stichwahl stärke hingegen Repräsentativität und Akzeptanz. Zudem verbessere sie die Chancen kleiner und neuer Parteien sowie unabhängiger Kandidaten. Das Zwei-Runden-System galt in Rumänien bis 2012. Vorschläge zur Rückkehr zum alten Verfahren hatten wiederholt politische Spannungen ausgelöst – die Regierung von Ludovic Orban stürzte 2020, nachdem PSD und UDMR für einen Misstrauensantrag stimmten, der anlässlich einer Novelle zum Comeback der zwei Wahlgänge gestellt wurde.