Orawitza – Die Details zur Nachricht sind so spärlich wie aufsehenerregend: EU-Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde haben vergangene Woche Durchsuchungen im Orawitzaer Rathaus und im städtischen Krankenhaus durchgeführt. Die lakonische Erklärung: es handelt sich um einen Betrug von rund zwei Millionen Euro mit EU-Mitteln, die bei der Sanierung des Krankenhauses, die auf Antragstellung des Rathauses durchgeführt wurde, irgendwie „versickert“ sind – ohne sichtbare Spuren zu hinterlassen.

Die von der EU-Staatsanwaltschaft delegierten Staatsanwälte gehen der Art und Weise nach, wie die mit EU-Mitteln finanzierte Modernisierung und Neuausstattung mit Medizintechnik des städtischen Krankenhauses von Orawitza vonstatten ging. Nutznießer des EU-Projekts war das Rathaus Orawitza, das als Betreiber des städtischen Krankenhauses auch als Antragsteller für die EU-Mittel fungiert und auch für die Verwaltung der Gelder verantwortet.

Doch das Rathaus hat offensichtlich Arbeiten abgerechnet, die nie durchgeführt wurden. Ursprünglich sollten die Modernisierungs- und Neuaustattungsarbeiten 2024 abgeschlossen werden. Der Termin wurde aufgrund eines begründeten Antrags des Rathauses von Orawitza bis 2025 verlängert. Doch die Firma, die infolge einer Ausschreibung sowohl die Modernisierungsarbeiten als auch das Management der Neuausstattung durchführen sollte, hat ihre Zelte abgebrochen und sich von der Baustelle zurückgezogen. Hatte sich aber vorher „vorsorglich“ rund 85 Prozent der Gesamtkosten des Vorhabens auszahlen lassen. Obwohl, wie sich jetzt bei der Überprüfung durch die EU-Staatsanwälte herausgestellt hat, die Arbeiten nur zu einem sehr geringen Prozentsatz durchgeführt sind. Trotzdem hat das Rathaus 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Gesamtsumme überwiesen...

Die Durchsuchungen der EU-Staatsanwaltschaft endeten vorerst mit der Konfiszierung von Dokumenten, sowohl vom Rathaus als auch vom städtischen Krankenhaus. Die beschlagnahmten Dokumente sollen von Fachleuten geprüft werden.