Temeswar (ADZ) – Bei 18 Millionen Lei liegt der Gesamtwert aller Schulden, die der Stadt Temeswar durch die endgültige Verurteilung zur Bezahlung von Schadenersatz, Verzugszinsen und Gerichtskosten im Zusammenhang mit verlorenen Prozessen in diesem Jahr entstanden sind. Dies teilte Bürgermeister Dominic Fritz am Dienstag mit. Man habe bereits 14,3 Millionen Lei bezahlt, etwa 3,7 Millionen Lei sind ebenfalls fällig und müssen demnächst bezahlt werden. Er sehe natürlich ein, dass eine Stadtverwaltung im Zusammenhang mit verschiedenen Angelegenheiten verklagt werde oder selbst vor Gericht ziehen müsse, aber die Summen, zu denen die Stadt verurteilt wurde, seien gewaltig und stünden in keinem Verhältnis zu den Möglichkeiten der Stadt. Man habe laufend an die 2500 Gerichtsprozesse am Hals, das sei nicht vertretbar. Deshalb müsse die gesamte juristische Strategie überprüft werden. Diese bedauerliche Realität weise darauf hin, dass die Verwaltung viel zu oft ungesetzmäßig vorgehe und die Rechtsabteilung zu viele Fehler mache, die in einem Finanzdesaster für die Stadt enden.
Dies müsse korrigiert werden, sagte Fritz. Man müsse die Flut an Gerichtsklagen eindämmen und ein gesetzmäßiges Vorgehen in allen Verwaltungsfragen anstreben. Er wisse zwar, dass die Dauer eines Gerichtsprozesses im Allgemeinen ziemlich lang sei, so dass eine Verbesserung der Lage nicht von heute auf morgen eintreten könne, aber die Strategie müsse sich sicherlich ändern. Die Stadt könne sich solche Ausgaben nicht leisten. Eine ehemalige Abteilungsleiterin, die Bürgermeister Robu rausgeschmissen hatte, konnte erfolgreich klagen, der Schadenersatz und die Gerichtskosten beziffern sich auf einige Hunderttausend Lei. Die Familie einer jungen Frau, die während des Sturms vom September 2017 von einem Baum erschlagen wurde, klagte auf einen Nichtvermögensschaden von 100.000 Euro, das Gericht sagte zu. Dieser Tage musste er die Überweisung unterschreiben, aufkommen müssen aber die Temeswarer, sagte Fritz. Diesen Fall könne er ja noch verstehen, aber die zahlreichen Klagen der Beamten oder die häufigen Anfechtungen von Steuerbescheiden müssten vermieden werden.
Gleichzeitig wies der Bürgermeister auf ein weiteres Finanzproblem hin: Der Städtische Sportklub SCM habe einen Schuldenberg von einigen Millionen angehäuft, die unter Vertrag stehenden Sportler würden ihre Entlohnung mit Verspätungen von Monaten bekommen und hätten sich mittlerweile daran gewöhnt. Dies könne aber so nicht weitergehen, seit Jahren habe niemand mehr das Finanzgebaren des Klubs überprüft und es gäbe gegenwärtig auch keine Leitung, weil der ehemalige Direktor auch persönlicher Berater von Nicolae Robu war und mit dessen Abwahl seinen Hut genommen hat. Man müsse nun die Finanzlage überprüfen und das gesamte Finanzierungskonzept umkrempeln. 2019 lagen die Schulden des SCM bei über 5 Millionen Lei, heuer bei 4,3 Millionen Lei, weil man einige unbezahlte Löhne begleichen konnte.
