Temeswar (ADZ) – Nachdem die Entscheidung des von ihm geleiteten Lokalkomitees für Katastrophenschutz, ab dem 22. April das Tragen von Mundschutzmasken und Handschuhen im ÖPNV sowie in geschlossenen Räumen zur Pflicht zu machen, am Dienstag und Mittwoch für Aufruhr sorgte, sah sich Bürgermeister Nicolae Robu gezwungen, die kaum durchdachte Maßnahme durch mehrere Stellungnahmen zu erklären. Laut Robu können auch Halstücher zum Mund- und Nasenschutz sowie Handschuhe jedweder Art benutzt werden. Verstöße gegen die Anordnung sollen erst ab Samstag geahndet werden. Weiterhin unklar bleibt aber, welches das Gesetz sei, das die Verhängung von Geldstrafen erlaube. Die Temescher Präfektin Liliana Oneț sagte in diesem Zusammenhang, dass die Präfektur alle Bürgermeisterämter da-rauf verwiesen habe, dass Geldstrafen nur im Rahmen geltender Gesetze verhängt und auf lokaler Ebene keinesfalls Maßnahmen beschlossen werden können, die nicht im Einklang mit den Militärverordnungen des Innenministeriums oder den Präsidialdekreten zur Verhängung des Ausnahmezustands seien.

In einem Schreiben, das laut Robu notwendige Erklärungen zum Beschluss des Lokalkomitees für Katastrophenschutz bringen soll, jedoch nur vom Temeswarer Bürgermeister und nicht von allen Mitgliedern des Gremiums unterzeichnet ist, heißt es, dass die Polizei Geldstrafen von bis zu 1500 Lei für die Nichteinhaltung der Verordnung verhängen darf und dass dies aufgrund der Bestimmungen des Gesetzes Nr. 61/1991 zur Bestrafung von Taten gegen das soziale Miteinander, die öffentliche Ordnung und den Landfrieden zu erfolgen habe.

Daraufhin schrieben zahlreiche Bürger in den Foren der Lokalzeitungen, aber auch auf Nicolae Robus Facebook-Seite, dass die Maßnahme unverhältnismäßig sei und dass das Bürgermeisteramt zumindest im Falle sozial benachteiligter Kategorien Masken und Handschuhe zur Verfügung stellen müsse. Der Bürgermeister reagierte hart: Man lebe nicht mehr zu Zeiten der RKP, so dass die Behörden niemandem nichts geben müssen. Er selbst werde keine Masken oder Handschuhe verteilen, denn er handle allein nach seinem Gewissen. Jeder müsse für sich selbst sorgen und sich das beschaffen, was er braucht, um sich und seine eigene Gesundheit zu schützen. Er sage allen, die mit ausgestreckter Hand nach Hilfe rufen, dass diese bei ihm nicht zu bekommen sei. Er könne kein Populist sein, auch wenn ihn dies seine Wiederwahl kosten könnte, sagte der Bürgermeister. Er könne sich noch ganz genau erinnern, mit welchen Demütigungen man vor 1989 leben musste, als der Staat anscheinend jedem etwas zu geben hatte. Daran sollten all jene erinnert werden, die gegenwärtig Masken, Handschuhe und Desinfektionsmittel von der Stadt fordern.