Den Haag (ADZ) – Die Staats- und Regierungschefs der NATO treffen sich am Dienstag im niederländischen Den Haag zu ihrem jährlichen Gipfel, bei dem Rumänien erstmals von Staatspräsident Nicușor Dan vertreten wird. Im Mittelpunkt des Gipfeltreffens stehen die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Waffenproduktion, der Ukraine-Krieg und der Krieg im Nahen Osten.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist den NATO-Partnern bewusst, dass sie ihre Verteidigungsfähigkeiten stärken müssen, sodass die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben nun beschlossen werden dürfte. Der Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, die 5 Prozent in 3,5 Prozent „harte“ Verteidigungs- und 1,5 Prozent verteidigungsrelevante Ausgaben aufzuteilen, verschafft den NATO-Ländern dabei etwas Spielraum. Die Verhandlungen in Den Haag dürften sich vor allem um den Zeitrahmen drehen – als Frist für die Erfüllung des neuen Ziels für Verteidigungsausgaben soll offenbar nach Diplomatenangaben das Jahr 2035 gelten.

In direktem Zusammenhang mit der Verteidigungsbereitschaft und steigenden Rüstungsausgaben steht die Waffenproduktion, wobei der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius „neue Instrumente“ gefordert hatte. Zu den möglichen Maßnahmen gehören die Vereinheitlichung von Standards, gemeinsame Beschaffung und Bürokratieabbau.

Präsident Dan hatte sich vor dem Gipfel für ein „stärkeres Verteidigungsbündnis und eine stärkere transatlantische Verbindung“ ausgesprochen – Verteidigungsausgaben gehörten erhöht und die Waffenproduktion hochgefahren, „damit wir uns verteidigen können“, hatte Dan unter Verweis auf Russlands „hybride Aktionen gegen eine Reihe von Ländern“ gefordert.