Reschitza – Dem Entstehen der längsten Abfahrtspiste in den rumänischen Karpaten, der acht Kilometer langen Franzdorf/Adolf Zangl-Piste vom Hochplateau des Semenik bis zum Oberen Franzdorfer Stausee ist diese Woche auf der Augusttagung des Kreisrats Karasch-Severin ein unerwartetes Hindernis entgegengestellt worden: die Entscheidung über das Abtreten von Gelände aus dem Besitz des Kreisrats an die Stadt Reschitza musste vertagt werden, weil die Sprecher der drei (kleinen) Oppositionsparteien im Kreisrat – Flavius Nedelcea (Ex-PSD - Pro România), Gabriela Stuparu (PSD) und Ionuț Popovici (PMP) - trotz lauthals und betont verkündeter Unterstützung fürs Vorhaben Einwände vorbrachten, die einer soliden rechtlichen Basis nicht zu entbehren scheinen.

Das angeschnittene Dilemma formulierte Flavius Nedelcea: „Warum muss der Kreisrat an Reschitza Grundstücke abgeben?“ Die Antwort des Kreisratspräsidenten Romeo Dunca (PNL), der die Beschlussvorlage geliefert hatte: „Weil das Projekt Reschitza als Hauptträger hat, weil Reschitza bereits 23 Hektar von seinem Besitz dazu abgegeben hat – der Gebietstausch mit der staatlichen Forstverwaltung Romsilva – und einfach, weil die vom Rathaus bisher viel mehr als wir fürs Projekt gearbeitet haben.“ Nedelcea, als PSD-Mitglied bis September 2020 Vizepräsident des Kreisrats: „Aber das Projekt hat der Kreisrat initiiert. Das technische Realisierungsteam und den Managementplan hat der Kreisrat ausgearbeitet. Zugegeben: Bürgermeister Popa hat sich effizienter dafür eingesetzt, doch auch wir ließen die Hände nicht im Schoß ruhen. Außerdem kann solcherart Projekte nur der Kreisrat starten. Das Rathaus Reschitza ist bloß Partner im Projekt.“

Gabriela Stuparu, die Fraktionsvorsitzende der wenigen PSD-Mitglieder des Kreisrats, kam Nedelcea zu Hilfe: „Sofern Bürgermeister Popa den gesamten Landkreis an den Benefizien des Projekts teilhaben lassen möchte, können wir es nur unterstützen. Dann sollte diese Investition von uns nicht weiter problematisiert werden. Wir sind dafür. Aber wir müssen auch das Interesse des Landeskreises wahrnehmen. Aber Ihre Partei regiert, Herr Präsident Dunca. Das Gesetz sieht vor, dass nur Kreisräte solcherart Projekte umsetzen können. Also: lassen Sie erst mal von Ihrer Partei das Gesetz ändern – denn ein Kreisrat kann nicht über etwas abstimmen, was nicht in seiner Kompetenz liegt, in diesem Fall die Übergabe von Grundstücken an einen Partner, der laut Gesetz nicht Projektführer sein kann. Schließlich kann ein Kreisratsbeschluss nicht einen Regierungsbeschluss aushebeln!“ So die Juristin Stuparu. Sie spielte allerdings, für jeden Kenner der Situation offensichtlich, auch darauf an, dass der Reschitzaer Bürgermeister Popa im Raum der unteren Talstation des geplanten Skivorhabens, selber eine kleine, gut ausgestattete Skipiste in Betrieb hat...

Daraufhin und als auch Popovici, der Fraktionsführer der PMP, sich denen, die mauerten, anschloss, verschob Dunca den Tagesordnungspunkt, mit der Bemerkung: „Wir werden zwi-schendurch nochmals recherchieren. Und vom Entwicklungsministerium zu unserem Dilemma eine Stellungnahme fordern. Aber wissen Sie, wie ich diese Situation sehe? Wir gehen auf eine Wildschweinjagd, aber wir verzetteln uns mit Streit über die entsprechende Munition.“