„Uns für die Weltmeisterschaft zu qualifizieren ist unmöglich, aber machbar,“ ist eine der bekanntesten Weisheiten, die Gheorghe Hagi, der „König“ des rumänischen Fußballs, in die Welt setzte. Vor ein ähnliches Paradox sieht sich Rumänien durch die von den Sozialdemokraten (PSD) verursachte Regierungskrise gestellt.
Es ist bekannt: Die Rumänen haben eine Schwäche für großzelebrierte Todesfeiern. Wer am Montag die Show im rumänischen Parlament verfolgte, im Rahmen derer die Regierungsallianz zu Grabe gebracht wurde, hat davon ein klares Bild. Die Spitze der PSD ließ es sich nicht nehmen, besagten Tod und die damit verbundene Geburt einer Regierungskrise zu „feiern“. Im Glanz von Bühnenlichtern und modernster Bühnentechnik war nichts von einer Austerität zu sehen, in der sich das Land, laut allen von Floskeln triefenden Ansprachen, befinden würde.
Und dann der erwartete Todesstoß: 97 Prozent der 5000 Wählern sprachen sich für den Rückzug der Unterstützung für Premier Bolojan aus. „Die Stimme des Volkes“, wie PSD-Vorsitzender Grindeanu strahlend am Mikrofon verkündete. Rechnet man aber 5000 von den 17,5 Prozent der Wähler, die zur Zeit ihre Unterstützung für die Sozialdemokraten aussprechen, sieht diese Volksmasse doch ziemlich dünn aus. Dazu kommt, dass die Rechnung der PSD nicht aufzugehen scheint: Bolojan weigert sich zurückzutreten. Die restlichen Allianzpartner sind bereit, als Minderheitsregierung weiterzumachen. Präsident Dan will Konsultationen einleiten. Und die PSD eiert wie ein kopfloses Huhn herum, denn die Perspektiven sind alles andere als glänzend: Entweder sie akzeptieren eine Minderheitsregierung und gehen in die Opposition oder aber sie machen einen Schritt zurück und gehen mit eingezogenem Schwanz zurück in die Allianz und büßen dabei das letzte Fünkchen an Glaubwürdigkeit ein. Oder noch schlimmer: sie schließen eine Allianz mit den Rechtspopulisten von AUR (ein Gedanke, den anscheinend viele in den eigenen Reihen gar nicht so abwegig finden). Natürlich liegt auch die Option der vorgezogenen Wahlen auf dem Tisch. Die Prozedur dafür ist aber sehr umständlich (deswegen ist es in 36 Jahren auch nie dazu gekommen). Auch dürften die Sozialdemokraten nicht unbedingt mit einem Wahlsieg rechnen, was diese Alternative eher unrealistisch bleiben lässt.
Die Rechnung für die Krise werden natürlich nicht die Politiker begleichen. Die Finanzkrise droht sich zu vertiefen, was schon an den Kursschwankungen während der PSD-Mega-Show zu sehen war. Die Zinssätze, zu denen sich das Land Geld borgen kann, drohen erneut zu explodieren. Nicht weniger als 10 Milliarden Euro aus EU-Fördermittel stehen auf dem Spiel. An die Kasse werden letztendlich die gebeten, für die sich die PSD mit diesem politischen Schritt „einsetzt“.
Das alles zu meistern, während man in Rumänien debattiert, wer das Licht in der Kammer angemacht hat und wer die Ratten sind, die von dem Licht aufgescheucht wurden, scheint im Augenblick unmöglich, ist aber doch machbar. Entscheidend dabei wird die aktive Rolle von Präsident Dan bleiben. Als Beobachter des politischen Spiels ist er gerade nicht gefragt oder erwünscht. Zugleich bleibt zu hoffen, dass die Liberalen die eigenen Reihen dicht halten können und sich nicht in eigenen internen Kleinkämpfen zerfleischen.
Ein rumänisches Sprichwort sagt: „Wenn der König fällt, freuen sich die Narren“. Blickt man in die rumänische Geschichte, wird man bemerken, dass das Untergraben von Herrschern politischer Nationalsport ist. Der Einsatz: Das Sichern der eigenen Privilegien mittels verworrener Strukturen. Nichts anderes will die PSD. Mittels Regierungskrise wollen sie sich den Zugang zum Goldtopf am Ende des Regenbogens, dargestellt von der Staatskasse, sichern. Ihnen den Weg zu versperren: unmöglich, aber machbar.
