Die Deutsch Rumänische Stiftung für Aus- und Weiterbildung Temeswar hat sich am europäischen Projekt "Flagge zeigen“, beteiligt. Dies wurde von der Stiftung ,,Miteinander in Europa“, aus Deutschland gewonnen und durch das EU-Programm "Europa für BürgerInnen" mitfinanziert. Projektpartner waren Institutionen aus Deutschland, Rumänien und Bulgarien. Dies geht aus der Pressemitteilung der Rumänisch-Deutschen-Stiftung für Aus- und Fortbildung Temeswar hervor, die zu den Projektpartnern gehörte.
Die demokratische Wende vor 30 Jahren sei gerade in den osteuropäischen Ländern mit sehr viel Hoffnung verbunden gewesen, heißt es im Impulspapier der Veranstaltung. „Seitdem steht die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in allen Ländern Europas vor großen Herausforderungen: Nationalismus, Populismus, Rassismus und Europa-Skepsis“, heißt es wörtlich in dem Bericht. Die wichtigsten Impulse aus den Debatten, Befragungen, Diskussionen und Workshops wurden ebenfalls im Impulspapier – das bei der BZ einging –festgehalten.
So könne die Demokratie nicht mehr als selbstverständlich und von allen akzeptierte Staatsform betrachtet werden – sie befinde sich in einer „Krise“. „Das zeigen nationalistische und populistische Haltungen von Bürgern vor allem in den Ost-Deutschen Regionen“. Auch die aktuellen Einschränkungen von Grundrechten wegen der Corona-Pandemie und das Auftreten von Corona-Leugnern und sogenannten Querdenkern führe zu einer Verschärfung dieser Krise der Demokratie. In Ost-Europa wurde durch die Bürgerbewegungen deutlich, dass Bürger unzufrieden sind. Sie nehmen Korruption wahr und erleben, wie Vertreter der Politiken auf alte Strukturen setzen. In Bulgarien und Rumänien z.B. gibt es auch 30 Jahre nach der Demokratischen Wende keinen regulären Politik-Unterricht. Das müsste sich dringend ändern. „Geschichte und damit politisches Geschehen muss erinnert werden, damit die erlangten Werte Europas geschätzt und geschützt werden“. Aktuell gehen verstärkt BürgerInnen in Bulgarien auf die Straße und zeigen, dass ihnen die Werte Europas wie Freiheit, Demokratie, Menschenwürde und alles was für Berufstätige daran hängt wichtig sind. „Es braucht eine offene Debatte um Demokratie und vor allem über die Beteiligung von BürgerInnen an ihrer Umsetzung in allen Fragen des Zusammenlebens. Angesichts von Populismus, Korruption und Politik-Verdrossenheit braucht es ein kritisches reflektiertes Einordnen von Fake-News und Verschwörungstheorien; dies kann durch Politik- und Geschichts-Unterricht und damit durch Demokratie-Bildung umgesetzt werden“. BürgerInnen haben sich bei Straßenbefragungen und Balkon-Reden auch für einen aktiven Einsatz beim Klimaschutz, bei bezahlbarem Wohnraum und Stärkung von Bürgerbeteiligung ausgesprochen, heißt es weiter im Schreiben.
