Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Traian Băsescu hat in einem Fernsehgespräch auf B1TV mehrere Themen angeschnitten, die die Öffentlichkeit beschäftigen. Die Gründung der Stiftung Volksbewegung (MP) sei sein Einfall gewesen, der Name sei bereits vom Justizministerium gebilligt worden, jetzt müsse das Statut beim Gericht eingetragen werden. In Bukarest habe man der Stiftung bereits einen Sitz angetragen, desgleichen in Konstanza.

Der Grundgedanke sei, eine Opposition zur gegenwärtigen Macht aufzubauen, die Stiftung könne auch in eine politische Partei umgewandelt werden. Er werde in der Stiftung kein Amt übernehmen, er werde aber „darüber wachen und sie ermutigen“. Er stelle sich vor, dass eine unabhängige und glaubwürdige Persönlichkeit den Vorsitz übernimmt.

Die Volksbewegung wende sich an die Bürger, die den letzten und vorletzten Wahlen ferngeblieben sind und sagen, dass die Politik sie nicht interessiert. Das Ganze sei ein Angebot. Wenn es nicht gelingt, dann „müssen wir uns politisch eben abfinden“.

Was die Verfassungsnovelle betrifft, vertritt Traian Băsescu weiter seinen Standpunkt: Das Ergebnis der Volksbefragung von 2009 – Einkammerparlament mit 300 Mitgliedern – müsse eingehalten werden. Falls das nicht geschieht, werde er die Bürger zum Boykott der Volksbefragung über die geänderte Verfassung aufrufen.