Bukarest (ADZ) - Laut jüngster Studie der Integritätsbehörde ANI ist der Betrug mit Steuergeldern in Rumänien insbesondere auf Ebene der Lokalverwaltungen zu einem „Massenphänomen“ geworden, teilte ANI-Chef Horia Georgescu am Dienstag anlässlich einer Konferenz zum Thema des Interessenkonflikts und der Inkompatibilität in Südosteuropa mit.

Das Fazit der in erster Linie für den eigenen Gebrauch erstellten Studie sei leider „verheerend“ – es zeige auf, dass die geltenden Regelungen zur Korruptionsbekämpfung längst ihre Grenzen erreicht hätten und verbessert werden müssten, so der ANI-Chef.

Die Überprüfungen seiner Behörde hätten alle Ebenen der lokalen Verwaltungsstrukturen unter die Lupe genommen, überall habe sich das gleiche Bild ergeben: Haushaltsgelder würden in „erschreckend hohem Maße“ versanden bzw. in die Taschen von „Volksvertretern und Lokalbehörden aller Art“ fließen – zumeist durch zugeschobene Aufträge aus öffentlicher Hand sowie unterschiedliche Interessenkonflikte. Entsprechend werde sich die Integritätsbehörde „fortan vermehrt dem Interessenkonflikt im Bereich der öffentlichen Aufträge“, einschließlich dem Betrug mit EU-Geldern, widmen, kündigte Georgescu an.

Der ANI-Chef verwies zudem auf die Notwendigkeit der Verabschiedung und Einführung „neuer Mechanismen“, die seiner Behörde mehr Spielraum einräumen, um schneller und effizienter ermitteln zu können.