Brüssel untersucht Staatshilfe für Blue Air

Zweifel an Umstrukturierungsplänen angemeldet

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Bukarest (ADZ) - Die Europäische Kommission prüft, ob die Garantien des rumänischen Staates für die inzwischen bankrotte Billigfluggesellschaft Blue Air den Beihilfenormen der Union entsprechen. Die Kommission hatte im August zugestimmt, dass sich der Staat für insgesamt rund 62 Millionen Euro Darlehen an Blue Air verbürgt. Rumänien hatte im Gegenzug versprochen, dass die Garantie nach sechs Monaten erlischt. Alternativ sollte das Land einen Plan zur Abwicklung oder zur umfassenden Umstrukturierung der Firma einschicken. Dieser Plan wurde im April 2021 übermittelt und mehrfach angepasst. Er umfasst nun eine Verlängerung der Laufzeit der Garantie auf sechs Jahre sowie geplante Umstrukturierungsschritte und erwartete private Finanzmittel. Im November 2022 zahlte Rumänien das Darlehen zurück und übernahm dafür 75 Prozent der Anteile an der Fluglinie.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat die Kommission Bedenken, dass der von Rumänien vorgelegte Plan nicht mit den EU-Vorschriften für Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen in Einklang steht und will deshalb eingehend prüfen, ob diese Bedenken begründet sind, hieß es in einer Presseaussendung der Kommission.