Bukarest (ADZ) - Der Landesrat zur Bekämpfung der Diskriminierung (CNCD) hat Regierungschefin Vasilica Viorica Dăncilă (PSD) einen Persilschein ausgestellt: Der Rat befand mit breiter Mehrheit, dass die „Autisten“-Bemerkung der Premierministerin keine abwertende und daher auch keine diskriminierende gewesen sei.

Dăncilă hatte bekanntlich Mitte Februar in einem TV-Gespräch aus den Oppositionsreihen stammende rumänische EU-Abgeordnete als „Autisten“ bezeichnet, da sie ihr Land in Brüssel grundlos anschwärzen würden. Der Antidiskriminierungsrat befand nun, dass besagte Bemerkung die „Grenzen der Meinungs- und Aussagefreiheit“ nicht gesprengt habe und folglich auch nicht als diskriminierend eingestuft werden könne. Acht der insgesamt neun Mitglieder des Gremiums stimmten für den Persilschein, einzig CNCD-Chef Csaba Asztalos dagegen. Letzterer teilte anschließend auf Facebook mit, „überhaupt nicht stolz über den heutigen Entscheid“ zu sein.

Der Verband „Autismus Europa“, der beim CNCD Anzeige gegen die Regierungschefin erstattet hatte, sagte den Medien, man sei „tief enttäuscht“ von diesem Befund – die Verbandsmitglieder hätten „einen anderen Standpunkt“ erwartet.