Bukarest (ADZ) – Der Klausenburger Richter Cristi Vasilică Danileț ist am Montag aus dem Richterstand ausgeschlossen worden, die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der Richter-Flügel des Obersten Justizrates (CSM) gab in einer Mitteilung bekannt, dass Danileț durch Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken gegen einen Gesetzesartikel verstoßen habe, der Richtern untersagt, durch ihr Verhalten auch außerhalb der Berufsausübung Redlichkeit und Berufsehre oder das Prestige der Justiz zu beeinträchtigen. Eine genauere Begründung der Maßnahme lag jedoch noch nicht vor.

Danileț kündigte noch am Montag in einer Mitteilung auf Facebook an, dass er wegen zwei im vergangenen Jahr veröffentlichten TikTok-Videos ausgeschlossen worden sei, in welchen er allerdings keine Bemerkungen über die Justiz gemacht habe, es seien lediglich private Aufnahmen. Er werde beim Obersten Gericht Berufung gegen die CSM-Entscheidung einlegen.

USR-Chef Dacian Cioloș erklärte dazu auf Facebook, die PNL, PSD und UDMR würden „die Zerstörung der Justiz beginnen“, die von Präsident Johannis gestützte Koalition würde die wenigen Reformen mit „riesigen Schritten“ zurückwerfen.