Dennoch Sonderausschuss für Roşia Montană

Die USL-Koalition kracht, aber bricht nicht

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Nach einem Tag heißer „Fernsehpolitik“ und widersprüchlichen, sogar beleidigenden Erklärungen, haben sich die beiden USL-Partner Victor Ponta und Crin Antonescu Donnerstagabend geeinigt, dass in der Angelegenheit Roşia Montană doch der Sonderausschuss des Parlaments gebildet werden soll.

Die PSD würde ihren Vorschlag, dass das einschlägige Gesetz im Eilverfahren vom Parlament behandelt werden soll, zurückziehen, der Sonderausschuss, der schon einmal vorgesehen war, könnte kommende Woche vom Plenum der beiden Kammern beschlossen werden, sagte Senatsvorsitzender Crin Antonescu. Premier Victor Ponta äußerte in  der Angelegenheit, dieser Ausschuss könnte eine Plattform sein, in der sowohl die Gegner als auch die Befürworter des Projekts ihren Standpunkt darlegen. Er habe keine Angst, die Verantwortung für das Projekt zu übernehmen, deshalb habe er auch alle Unterlagen ins Parlament geschickt, einschließlich die Angaben über die Schürflizenz. Das habe seit 1999 kein anderer Premier getan.

Crin Antonescu fügte seinerseits noch hinzu, dass extreme Formen des Protestes, wie der der 22 Bergleute, die sich unter Tage eingeschlossen haben, zu keiner Lösung führen können. Man müsse verhandeln. Was aber die Koalition USL betrifft, sei keine Rede davon, dass sie auseinanderbricht. Er lasse sich auch in seiner Präsidentschaftskandidatur nicht beeinträchtigen.