Bukarest (ADZ) – Ein Jahr nach der Präsidentenwahl 2019 bzw. seiner Bestätigung für eine zweite Amtszeit hat Staatschef Klaus Johannis am Dienstag hervorgehoben, dass Rumänien sich „keinen weiteren Zyklus der Unterentwicklung leisten kann“. Angesichts der Parlamentswahl vom ersten Dezemberwochenende verwies Johannis in einer TV-Ansprache darauf, dass Rumänien „drei Jahrzehnte nach der Wende“ wieder einmal „gänzlich unvorbereitet in eine präzedenzlose Gesundheitskrise geschlittert ist“ und die PSD die „Hauptschuld“ daran habe. Es sei seine Pflicht gegenüber allen Bürgern, unabhängig ihrer politischen Sympathien „die Dinge beim Namen zu nennen“, da es am 6. Dezember schlichtweg um die Zukunft des Landes gehe, so das Staatsoberhaupt.

Johannis stellte klar, dass Rumänien über Jahre von der „Inkompetenz der PSD-Regierungen“ schwer in Mitleidenschaft gezogen worden ist, dass Investitionen in die Infrastruktur ausgeblieben, Haushaltsmittel indes großzügig in die Taschen der Parteiklientel geflossen sind, während die Entwicklung des Landes zum Erliegen kam. Neue Reformen seien nicht umgesetzt worden, dafür die bereits durchgezogenen allesamt von der PSD untergraben worden, so der Präsident.

Die Parlamentswahl vom 6. Dezember sei daher ausschlaggebend für das Schicksal des Landes, das eine reformwillige Parlamentsmehrheit brauche, um endlich den erhofften Aufbau in Angriff nehmen zu können. Es gelte, in seit Jahren vernachlässigten Schlüsselbereichen Großprojekte anzustoßen, Gesundheit und Bildung zu priorisieren, die Justizgesetze zu novellieren, die Korruptionsbekämpfung wieder anzukurbeln – mit anderen Worten, ein „normales Rumänien“ aufzubauen. Der Albtraum der letzten Jahre müsse am 6. Dezember ein Ende nehmen, forderte Johannis.