Bukarest (Mediafax/ADZ) - Die Kommunal- und Parlamentswahlen könnten zusammengelegt werden und im Herbst 2012 stattfinden. Darüber wurden Montag auf der Sitzung der Regierungskoalition Überlegungen angestellt. Zu dem Zweck aber müsste das Wahlgesetz abgeändert werden. Jedenfalls wollen PDL, UDMR und UNPR dazu auch die Meinung ihrer Verbände in der Provinz einholen. Die stellvertretende Vorsitzende der PDL, Roberta Anastase, hält diese Idee für umso besser, als sie von der „ganzen politischen Klasse“ unterstützt würde, man müsse bloß die Kommunalwahlen auf den Herbst verschieben, dann könnten sie gleichzeitig mit den Parlamentswahlen stattfinden. Man verspricht sich von dieser Zusammenlegung nicht nur eine Vierbilligung, sondern auch eine bessere Wahlbeteiligung. Das würde der Politikverdrossenheit der Bevölkerung entgegenwirken.

Zu dem Thema äußerte PDL-Vorsitzender und Premier Emil Boc, dass diese Zusammenlegung „theoretisch“ möglich sei, man müsse die Sache aber noch prüfen, um festzustellen, ob das gleichzeitige Abhalten der Kommunal- und Parlamentswahlen auch angebracht sei. Präsident Traian Băsescu hatte Anfang August in einem Fernsehinterview geäußert, dass er diese Möglichkeit nur dann in Betracht ziehen könne, wenn der Vorschlag von den Parteien kommt. Technisch gesehen, könnten die Parlamentswahlen nicht abgeändert werden, eine Änderung im Gesetz der Kommunalverwaltung sei jedoch möglich.