Dîncu stellt Regierungsumbildung im Herbst in Aussicht

Angezählt soll vor allem Finanzminister Marcel Boloș sein

Bukarest (ADZ) - Der Vorsitzende des Landesrates der PSD, Vasile Dîncu, hat in einer Talkshow eine im Herbst anstehende Regierungsumbildung angedeutet. Über den Sommer würden zumeist die Leistungen der Minister bewertet, danach werde seines Erachtens „mit Sicherheit“ eine Kabinettsumbildung folgen, sagte Dîncu dem Sender B1TV. Bezüglich seines Regierungs- und Parteichefs sagte Dîncu, Ciolacu gehe mit seiner Ministerriege „mild, fast zu mild“ um, aus seiner Sicht könnte der Premier seine Samthandschuhe durchaus ablegen und auf etwas mehr Härte gegenüber den Ministern setzen.

Den Medien zufolge dürfte vor allem Finanzminister Marcel Boloș (parteifrei, den Liberalen nahestehend) angezählt sein, zumal der Regierungschef den auch als Missionspriester tätigen Minister erst letzte Tage kritisiert bzw. wissen hatte lassen, dass „Gebete allein“ für eine erfolgreiche Digitalisierung nicht ausreichen. Ciolacu selbst hatte noch im Mai klargestellt, eine Kabinettsumbildung insbesondere dann ins Auge fassen zu wollen, wenn einzelne Ressortminister einen oder mehrere Meilensteine des Aufbau- und Resilienzplans (PNRR) verfehlt hätten.

Wie der liberale Juniorpartner in puncto der sich abzeichnenden Regierungsumbildung denkt, bleibt unklar. Sollte die PNL den Abgang eines oder mehrerer ihrer Minister jedoch partout ablehnen, sind weitere schwere Koalitionsspannungen auf jeden Fall vorprogrammiert. Im Herbst 2009 war deswegen bereits eine Große Koalition geplatzt: Die PSD lehnte wenige Monate vor der Präsidentenwahl eine vom damaligen Regierungschef Emil Boc (PDL) geplante Kabinettsumbildung bzw. die Entlassung von Innenminister Dan Nica (PSD) kategorisch ab, nach tagelangen schweren Spannungen traten die PSD-Minister schließlich geschlossen zurück.