Bukarest (ADZ) – Der Oberste Gerichtshof in Bukarest hat im Rechtsstreit gegen den Justizrat CSM zugunsten des Richters Cristi Dănileț entschieden. Der Rat hatte ihn im Dezember 2021 aus dem Richterstand entfernt, weil er zwei Videoclips aus seinem Privatleben im sozialen Netzwerk TikTok eingestellt hatte, in denen er beim Heckenschneiden und bei der Säuberung eines Schwimmbeckens herumalberte. Nach Ansicht der Richterabteilung des Rates hätten die Videos dem beruflichen Ansehen oder dem Prestige der Justiz geschadet. Unmittelbar danach wurde der Richter vom CSM suspendiert und durfte nicht mehr arbeiten. Im Zuge des Disziplinarverfahrens gegen Dănileț hat ihm der Oberste Gerichtshof als Strafe jetzt lediglich eine Verwarnung erteilt.    

Dănileț, der bis zu seiner Entlassung dem reformistischen Flügel der Richterschaft zugeordnet war, darf jedoch nicht sofort zurück auf die Richterbank. Er war im Mai 2022 ein zweites Mal vom Justizrat aus dem Richterstand entfernt worden, wobei sich die Ratsmitglieder an seiner Mitwirkung in zwei politisch engagierten Vereinen störten. Dănileț geht auch gegen diese zweite Strafe vor und das Verfahren läuft noch.