Ersatzkommissar: Von der Leyen will neue Personalvorschläge

Bildung der neuen EU-Kommission könnte sich wegen Rumänien verzögern

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Bukarest/Brüssel (ADZ) - Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, nach Angaben einer Kommissionssprecherin, von Bukarest neue Personalvorschläge, da der von der rumänischen Regierung aufgestellte Kommissarsanwärter Dan Nica von der gewählten Kommissionschefin bereits im Spätsommer nach einem ersten Gespräch abgelehnt worden war.

Wie die Sprecherin am Dienstagabend in Brüssel erläuterte, hat die Regierung Dăncilă zu Wochenbeginn in einem offiziellen Schreiben auf „einem Kandidaten bestanden“, der von von der Leyen längst abgelehnt worden war. Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin stehe daher „in Kontakt mit der rumänischen Regierung“, von der „weitere Personalvorschläge“ erwartet würden.

Da die neue EU-Kommission ihr Amt zum 1. November antreten will und sie im Zeitraum 21. bis 24. Oktober vom EU-Parlament als Ganzes gebilligt werden muss, riskiert Rumänien mittlerweile, mit den von der Regierung Dăncilă aufgestellten, wegen ihren gravierenden Integritätsproblemen jedoch inakzeptablen Kommissarsanwärtern die Bildung der neuen Kommission zu verzögern, zumal die meisten anderen Kommissionsanwärter ihre Anhörungen in den Fachausschüssen des EU-Parlaments bereits überstanden haben. Weshalb Regierungschefin Viorica Dăncilă im zweiten Anlauf mit Dan Nica nun auf einem Kandidaten besteht, der von von der Leyen noch im Spätsommer abgelehnt worden war, als sie Rovana Plumb den Vorzug gegeben hatte, bleibt unerklärlich.

Die PSD scheint an der Personalie trotzdem festhalten zu wollen: PSD-Generalsekretär Mihai Fifor sagte am Dienstagabend, dass er „keinen Grund“ sehe, „weshalb Dan Nica abgelehnt werden sollte“, seiner Meinung nach habe dieser „beste Aussichten, EU-Kommissar zu werden“.